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Welche Chancen haben Ortsumgehungen?

Infoabend der Grünen Welche Chancen haben Ortsumgehungen?

„Welche Chancen haben die Ortsumgehungen Duderstadt, Teistungen und Ferna im neuen Bundesverkehrswegeplan?“ – Mit diesem Thema soll sich eine Informationsveranstaltung von Bündnis 90/ Die Grünen am Donnerstag, 7. April, in der Bildungsstätte am Grenzlandmuseum in Teistungen beschäftigen.

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Quelle: Archiv (Symbolbild)

Teistungen. Als Referenten werden Wulf Hahn, Geschäftsführender Gesellschafter des Büros RegioConsult für Verkehrs- und Umweltmanagement, sowie Henning Eggers, Referent der Grünen-Bundestagsfraktion erwartet.

Hintergrund ist der von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) vorgelegte Entwurf des Bundesverkehrswegeplans bis zum Jahr 2030. „Zwar sind die Umgehungen im Verlauf der B 247 wieder in den vordringlichen Bedarf gekommen, allerdings ist die Einstufung vorläufig“, erklärt Hans Georg Schwedhelm für die Grünen. Die Umgehungsstraßen im Bereich Teistungen, Gerblingerode und Mingerode/Obernfeld sollen mit 82 Millionen Euro zu Buche schlagen, so Schwedhelm. „Allein für den Bereich Gerblingerode mit dem Tunnel durch den Pferdeberg sind 33,8 Millionen kalkuliert, wobei die aktuelle Kostenermittlung von 37 Millionen Euro ausgeht.“

Wie bereits der Grünen-Bundestagsabgeordnete Jürgen Trittin moniert hatte, sei im Bundesverkehrswegeplan ein Kosten-Nutzen-Verhältnis von nur 2,0 notiert. Damit liege das Vorhaben „abgeschlagen hinter wichtigeren Vorhaben“, so Schwedhelm. Er führte zudem an, dass für die Ortsumgehung Teistungen-Ferna eine hohe Umweltbetroffenheit festgestellt worden sei.

Darüber und über das weitere Verfahren im Verlauf der Planungen anhand des Bundesverkehrswegeplans soll während der Veranstaltung informiert werden. Denn mit ihm würden zwar Investitionen in Schienenwege, Straßen und Binnenwasserstraßen des Bundes gesteuert. „Allerdings ist der Bundesverkehrswegeplan unverändert kein Finanzierungsinstrument.“

Zunächst stehe jetzt die Phase der Bürgerbeteiligung an. „Erst Ende des Jahres sollen die Beratungen zum Bundesverkehrswegeplan abgeschlossen und die entsprechenden Ausbaugesetze mit den jeweiligen Projekten beschlossen werden.“

Die Aufnahme in den Entwurf für den Bundesverkehrswegeplan bedeute „noch lange nicht“, dass die Straßen auch tatsächlich gebaut würden, so Schwedhelm. „Für die Bereiche Ferna und  Teistungen, Gerblingerode und Duderstadt muss das Planfeststellungsverfahren erst einmal abgeschlossen werden.“ Er verweist darauf, dass 96 Einwendungen erhoben worden seien, „die bisher noch nicht in einem Erörterungstermin behandelt wurden“. Für den Bereich Obernfeld-Mingerode sei ein solches Verfahren noch nicht absehbar, da es noch nicht einmal eine Vorentwurfsplanung gebe, auch seien noch keine Mittel in den jährlichen Haushaltsplänen bereitgestellt. „Wenn jetzt alle Straßenbauprojekte, die für Niedersachsen im Plan stehen, umgesetzt würden, bräuchte man bei den vorhandenen Mitteln rund 40 Jahre, bis alle Straßen fertig wären“, glaubt Schwedhelm.

Die Informationsveranstaltung am Donnerstag, 7. April, beginnt um 19 Uhr in der Bildungsstätte am Grenzlandmuseum in Teistungen.

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