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Investitionen statt Fehlbetrag im Haushaltsplan von Gieboldehausen

Später Ausgleich Investitionen statt Fehlbetrag im Haushaltsplan von Gieboldehausen

Mehrfach ist der Haushaltsplan des Fleckens im Lauf des Jahres korrigiert worden, inzwischen ist der ursprüngliche Fehlbetrag ausgeglichen. Dazu beigetragen haben Mehreinnahmen bei den Steuern, Erschließungsbeiträge und die derzeit noch vakante Stelle des Bauhof-Leiters, die zum 1. Dezember wieder besetzt werden soll.

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Quelle: dpa (Symbolfoto)

Gieboldehausen. Allein die Erschließungsbeiträge „Nördlich Auf dem Platze“ und „Stockenbreite“ schlagen mit  knapp 265 000  Euro zu Buche. Das Geld soll größtenteils in die Sanierung von Straßen fließen, für die auch wieder Beiträge zu zahlen sind. Da das in diesem Jahr voraussichtlich nicht mehr umsetzbar ist, erwägt Kämmerer Georg Moneke die Bildung von Haushaltsresten.

Damit wäre 2015 ein Ausbau der St.-Laurentius-Straße und 2016 ein Ausbau der Dechant-Rexhausen-Straße möglich. Die Erneuerung der Totenhäuser Straße, wo der Investitionsbedarf am größten ist, käme frühestens 2018 in Betracht, meint Moneke: „Unter der Voraussetzung, dass die fehlenden Haushaltsmittel spätestens dann eingeplant werden können.“

Geplant ist auch ein Ausbau des Wirtschaftsweges zum Hopfenberg im Bereich der Spedition Sommer. Für eine Beteiligung an den Kosten der Flurbereinigung ist im Planungszeitraum bis 2017 hingegen kein Geld vorgesehen. 

Zur Freude von Bürgermeisterin Maria Bock (CDU) wurde der Etatplan in der jüngsten Ratssitzung einstimmig beschlossen. 

Stabile Haushaltssituation

Erfreut über die auch dank Volkszählungskorrektur und Einkommenssteueranteils stabile Haushaltssituation äußerte sich CDU-Fraktionsvorsitzender Markus Gerhardy: „Wir haben uns von einem strukturellen Fehlbetrag in Höhe von 1,3 Millionen Euro in der Spitze auf 630 000 Euro heruntergearbeitet. In diesem und voraussichtlich auch den nächsten Jahren kommt kein aktuelles Defizit hinzu. Zudem können 130 000 Euro Investitionskredite getilgt werden.“

Kritische Anmerkungen machten Wolfram Döring (Freie Wähler GfG) und Michael Preiß (Grüne). „Wir hatten das Problem, dass bis September nichts ausgegeben werden konnte“, meinte Preiß: „Jetzt haben wir wie in den Vorjahren einen ausgeglichenen Etatentwurf, aber stolz können wir darauf nicht sein.“

Das Thema sei komplex, es sei aber Populismus, dass nach einem defizitären Entwurf im Herbst der Ausgleich verkündet werde, sagte Döring. Zugleich begrüßte er, dass dank der steuerlichen Entwicklung Investitionen möglich seien.

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