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Land will „digitale Kluft“ schließen

Breitbandausbau Land will „digitale Kluft“ schließen

Das Land Niedersachsen treibt den Ausbau der Breitbandversorgung im ländlichen Raum voran. Seit 2009 flossen mehr als 15,6 Millionen Euro aus einem gemeinsamen Fördertopf von Land und Europäischer Union (EU).

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Langsames Internet: Das Land will die Kluft schließen.

Quelle: OT

Hannover. Gut 20,3 Millionen Euro wurden aus Konjunktur-Förderprogrammen des Bundes in den Breitbandausbau geleitet. Noch einmal 20 Millionen Euro aus EU- und Bundesmitteln zahlte das Land für die Erschließung von Gewerbegebieten aus. Dabei gehört der Zugang zu schnellen Internetverbindungen nicht zum sogenannten Universaldienst, das heißt der Infrastruktur, deren Bereitstellung letztlich vom Staat sichergestellt werden muss.

Warum fördert das Land dennoch den Ausbau? „Die Breitbandversorgung hat eine ähnliche Bedeutung für Unternehmen und Privathaushalte wie die klassischen Infrastrukturen Straße, Schiene oder Strom“, sagt Stefan Fenner, Sprecher des niedersächsischen  Landwirtschaftsministeriums. Im Gegensatz zu Straße und Schiene sei beim Ausbau der Datenautobahn jedoch europäisches Wettbewerbsrecht zu beachten und erfolge nach marktwirtschaftlichen Prinzipien.

Das habe einerseits zu erstaunlichen Erfolgen geführt. „Andererseits muss man feststellen, dass in Regionen, in denen Breitbandanbieter keine Gewinne erwirtschaften können, der Ausbau nicht oder nur sehr schleppend voran kommt“, so Fenner. Deshalb unternehme das Land große Anstrengungen, „die digitale Kluft zwischen Ballungszentren und ländlichen Räumen zu schließen“. Dennoch lehne es Niedersachsen ab, die Breitbandversorgung als Universaldienst zu einer staatlichen Aufgabe zu machen. Im Wettbewerb könne der Ausbau wesentlich schneller erfolgen als bei einer planwirtschaftlichen Lösung, sagt Fenner.

Ziel des Breitbandförderung des Landes ist, flächendeckend schnelles Internet mit mindestens zwei Mbit pro Sekunde anzubieten. Dieser Wert wurde von der Europäischen Kommission als Grundversorgung festgelegt.

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