Volltextsuche über das Angebot:

1 ° / -6 ° wolkig

Navigation:
Hannover als Hort der Sehnsucht

Verfassungsbeschwerde gegen Gebietsreform Hannover als Hort der Sehnsucht

In einer Sondersitzung des Eichsfelder Kreistages haben die Ratsmitglieder Landrat Dr. Werner Henning (CDU) mit großer Mehrheit damit beauftragt, gegen das Vorschaltgesetz zur Gebietsreform Verfassungsklage einzureichen. Nach diesem soe das Eichsfeld mit dem Unstrut-Hainich-Kreis fusionieren.

Voriger Artikel
Oma Wally wettert wieder
Nächster Artikel
Papstmünzen und Schmuck entwendet

Heiligenstadt. Nach einer rund zweistündigen emotionalen Debatte stellte Krystof Gregosz (CDU) den Antrag, über die Vorlage von CDU, Freien Wählern, ÖDP und Matthias Bollwahn (FDP) namentlich abstimmen zu lassen; erstmals seit Bestehen des Landkreises. „Für Historiker wird das späterhin interessant sein“, gab Landrat Henning zu bedenken.

Klare Mehrheit für Antrag

Der Antrag, der zu Beginn der Debatte von Thaddäus König (CDU) vorgestellt wurde, hatte es in sich: Erstens lehne der Kreis die Pläne zu einer Gebietsreform ab, zweitens sollte der Landrat mit einer Verfassungsbeschwerde beauftragt und drittens die Kosten hierfür vom Kreis getragen werden. 29 zu zehn Stimmen: Lediglich die Mitglieder der SPD-Grünen- sowie der Linken-Fraktion votierten gegen den Antrag.

„Es ist wichtig, dass dem Landrat in dieser Situation der Rücken gestärkt wird“, betonte Peter Krippendorf (Freie Wähler). Zugleich sei die Abwartehaltung Hennings eine falsche Entscheidung gewesen.

"Gossenjargon" und "verkaufte Demokratie"

Herbert Heinrich Funke (SPD) sagte, der „Respekt vor dem Gesetzgeber verbietet es, in so einem Gossenjargon zu reden.“ Zuvor hatte Bollwahn davon gesprochen, dass die Eichsfelder über alle Parteigrenzen hinweg stolz auf das Erreichte seien können, den Deal der Erfurter rot-rot-grünen Landesregierung aber nannte er eine „verkaufte Demokratie“.

"Hannover ist ein Hort der Sehnsucht" Landrat Dr. Werner Henning (CDU)

„Der Stärkere ist auch verantwortlich für den Schwächeren“, argumentierte Funke, dies sei keine SPD-Sache. Bei einer Straßenumfrage hatten Bürger die Idee geäußert, das Eichsfeld könne nach Niedersachsen wechseln. Dazu sagte der SPD-Politiker, es sei „hirnrissig“ und „kommt vermutlich noch aus Zeiten der Kofferdemos“. Ganz so abwegig ist der Gedanke für Landrat Henning nicht: „Hannover ist ein Hort der Sehnsucht." Gleichwohl sei er Realist genug, dass die Teilung des Eichsfeldes vor 200 Jahren nicht unmittelbar überwunden werde, die Landesregierung aber das Wort „Niedersachsen“ ertragen müsse: „Wir sind eine Region von Eigenbrötlern, aber leistungsstark.“

Das Eichsfeld habe eine besondere kulturelle und religiöse Identität, eine Fusion könne nicht nur unter wirtschaftlichen Aspekten erfolgen. „Wir werden sonst sukzessive zu einer Außenstelle des Staates“, so Henning und bei ihm würden da Reminiszenzen an frühere Zeiten wach. Er habe Hoffnungen in Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) gesetzt, aber dieser habe offenbar nicht die Kraft gehabt. So seien die Kreise – verfassungswidrig, wie er sagte – im Vorfeld nicht angehört worden.

Neun Kreise klagen gegen Gebietsreform

Neben dem Eichsfeld werden acht weitere Kreise Verfassungsbeschwerde gegen die geplante Gebietsreform einreichen. Landrat Henning beauftragte unmittelbar am Tag nach der Kreistagssitzung einen renommierten Staatsrechtler. „Das Instrument einer Sammelklage gibt es jedoch nicht“, so Henning. Jeder Kreis müsse für sich selbst den Klageweg beschreiten.

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Apfel- und Birnenmarkt in Duderstadt

©Richter