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Lothar Koch antwortet auf offenen Brief

Positionierung der CDU gefordert Lothar Koch antwortet auf offenen Brief

Auf einen offenen Brief, in dem die SPD Duderstadt eine klare Positionierung der CDU Duderstadt zu den Mahnwachen des „Freundeskreises Thüringen/Niedersachsen“ fordert,  hat Lothar Koch (CDU) am Donnerstag geantwortet. Die Positionierung sei längst erfolgt, erklärt der Landtagsabgeordnete.

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Quelle: Archivfoto

Duderstadt. „Von Ihnen erwarten wir, und mit uns viele Duderstädter, klare Worte und eine deutliche Abgrenzung“, schreiben die Fraktionsvorsitzende Doris Glahn und der Ortsvereinsvorsitzende Matthias Schenke in dem SPD-Brief und sprechen die gemeinsam organisierten Proteste und Gegendemonstrationen der Parteien WDB, Grüne und SPD an. 

Koch, der nach Absprache mit dem Stadtverbandsvorsitzenden Frank Germeshausen und dem Ortsverbandsvorsitzenden Michael Hasse antwortete, verwies mit Nachdruck auf ein Schreiben von Bürgermeister Wolfgang Nolte (CDU) vom 10. Januar, in dem dieser zum 27. Januar, dem Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus einlädt. „Gleichzeitig weist der Bürgermeister darauf hin, dass jedwede Form von Extremismus abgelehnt werde“, so Koch.

„Wegducken und abwarten vermittelt die Botschaft, dass sich nicht alle demokratischen Kräfte in der Ablehnung fremdenfeindlicher Parolen einig sind“, heißt es unter anderem im SPD-Schreiben. Dazu sagt Koch: „Wir wollen genauestens überprüfen, worum es sich bei dem 'Freundeskreis' handelt.“ Deshalb habe er seine schriftliche Anfrage an die Landesregierung gestellt.

Es bestehe sehr wohl Solidarität, auch in der Intensität der Positionierung, weshalb Koch dankbar sei, dass vier Abgeordnete der Grünen zusätzlich eine kleine Anfrage zur mündlichen Beantwortung gestellt hätten. Die Angelegenheit werde darüber hinaus als gesonderter Punkt im Verwaltungsausschuss und im Rat behandelt. „Ziel ist, eine Gesamtpositionierung aller demokratischen Parteien“, so Koch.

Zusätzlich zum Gedenktag am 27. Januar, für den Koch gerade in der aktuellen Lage auf hohe Beteiligung hofft, nennt er mit dem Volkstrauertag einen weiteren Tag, der in diesem Zusammenhang wieder stärker in den Fokus rücken müsse. Schließlich sei auch dieser dem Gedenken von Opfern von Gewalt und Extremismus gewidmet.

von Rüdiger Franke

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