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Lothar Koch begrüßt Wende bei Raumordnung

Land zieht Handbremse Lothar Koch begrüßt Wende bei Raumordnung

Den Rückzieher von Landwirtschaftsminister Christian Meyer (Grüne) bei Neuaufstellung des Landes-Raumordnungsprogramms begrüßt der Duderstädter CDU-Landtagsabgeordnete Lothar Koch.

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Lothar Koch (CDU).

Quelle: Archivfoto

Eichsfeld. Der Sturm der Gemeinden, die sich in ihrer Planungshoheit und Selbstverwaltung eingeschränkt sahen, habe den Minister in letzter Minute die Handbremse ziehen lassen. In einem neuen Entwurf will Meyer kritische Punkte fallenlassen.

Auch künftig sollen alle Gemeinden Baugebiete ausweisen können, die als willkürlich empfundene Begrenzung von Einzugsgebieten, Vorgaben für Verflechtungsräume und Einzelhandelsansiedlungen sollen geprüft und gemeinsam erarbeitet werden.

Koch wirft Meyer vor, dass er sich nicht rechtzeitig mit den kommunalen Spitzenverbänden ausgetauscht habe und spricht von einer „Chance zur Wiedergutmachung“: „Wir müssen jetzt neue Ansätze finden. Bei allem Verständnis dafür, dass wir auf die demografische Entwicklung reagieren müssen, dürfen den Gemeinden keine Vorgaben aufoktroyiert werden.“

Bislang handele es sich nur um eine Absichtserklärung, sagt Marlies Dornieden (CDU). Die Zurückstellung des Programms in modifizierter Form bis Ende 2015 lässt die Bürgermeisterin der Samtgemeinde Gieboldehausen  aber hoffen.

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©Richter