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„Meine Güte: Wir sind doch alle erwachsen“

Beim Schiedsamt „Meine Güte: Wir sind doch alle erwachsen“

„Es kann der Frömmste nicht in Frieden leben, wenn es dem Nachbarn nicht gefällt“, hieß es schon bei Friedrich Schiller. Doch die Wurzel allen Übels ist nicht immer die Wurzel des Baumes, die auf das Nachbargrundstück überhängt.

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Versuchen zu schlichten, statt zu richten: Schiedsfrau Marlies Haseler und ihr Stellvertreter Dietmar Scholz.

Quelle: Blank

„Manche Streitigkeiten basieren auf generationenübergreifenden Fehden – und der aktuelle Streitanlass ist nur der Tropfen, der das Fass zu Überlaufen bringt“, erzählt Schiedsfrau Marlies Haseler. Seit Januar 2009 ist sie zusammen mit ihrem Stellvertreter Dietmar Scholz zuständig für die Samtgemeinde Gieboldehausen.
Denn damit nicht jeder Streit vor dem Gericht endet, müssen einige Fälle (siehe Infokasten) zuerst vor dem Schiedsamt verhandelt werden. Dieses Konzept entlaste zum einen die Gerichte, so Haseler. Zudem sei es eine Erfolgsgeschichte, liege in Niedersachsen die Schlichtungsrate des Schiedsamtes doch bei über 60 Prozent.

„Wichtig ist jedoch, dass beide Parteien Frieden wollen“, findet Haseler. Sie berichtet von einem Streit unter zwei Landwirten: Bei der Feldarbeit habe der eine den anderen von Traktor zu Traktor beleidigt. Ein Wort gab das andere, doch Zeugen gab es keine. So kam es, dass bei der Schiedsverhandlung die Streithähne am Tisch saßen, aber keiner zugab, den anderen beleidigt zu haben. „Da war keine Einigung möglich, denn schon ihre Großväter waren zerstritten,“ sagt Haseler.
Zumeist handelt es sich um bürgerliche Rechtsstreitigkeiten, den typischen „Tatort Gartenzaun“, mit seinen Streits um das Überhängen von Hecken und Zweigen oder die Grenzabstände für Pflanzen, Hecken und Zäune. Doch auch Strafsachen wie sogenannte Ehrverletzungen – Beleidigungen und üble Nachrede – verhandeln die 64-jährige Wollbrandshäuserin und der 69-Jährige aus Rhumspringe. Ihre juristischen Kenntnisse erhalten die zwei in Fortbildungen.

Generell meldet sich der Antragssteller bei Haseler oder ihrer Vertretung. Nachdem er seinen Fall dargelegt hat, versuchten sie erst einmal, Tipps zu geben oder zwischen den Parteien zu vermitteln, ohne dass gleich ein Schlichtungstermin vereinbart wird. Sogenannte Tür- und Angelfälle machen einen Großteil der Arbeit einer Schiedsperson aus, berichten die zwei. „Eigentlich sind sie auch das Ideal, kann so doch eine Sache schnell aus der Welt gebracht werden“, findet Scholz. Doch lässt sich die Sache nicht so einfach klären, wird der Antragsgegner, also der Beschuldigte, zu einem Termin geladen. Dieser nicht öffentliche Termin findet in einem Extra-Raum im Rathaus Gieboldehausen statt. Im Jahr verhandeln die zwei rund 25 Fälle, dazu noch etliche Tür- und Angelfälle.

Und diese Verhandlung dreht sich weniger um eine Bewertung von Schuld, sondern um das Finden eines Kompromisses. „In erster Linie geht es uns nicht ums Recht und Rechthaben. Wir urteilen nicht, wir vermitteln“, sagt Haseler, schließlich sei „schlichten statt richten“ das Motto der Schiedsleute bundesweit. „In den meisten Fällen in unserer Gegend handelt es sich um Nachbarn, die sich auch danach noch in die Augen sehen müssen. Es darf also keinen Verlierer geben“, findet die Schiedsfrau. Zudem muss sie „unparteiisch sein, egal, wem meine Sympathien gehören“. Das schließt natürlich Verhandlungen, in die Verwandte involviert sind, aus. Diese Fälle übernimmt dann Scholz – und umgekehrt.

Doch was tun, wenn es in der Verhandlung laut wird und der aktuelle Anlass ganz aus den Augen verloren wird? „Zuhören und die Parteien immer wieder zum aktuelle Problem hinleiten“, sagt Haseler. Oft reiche auch ein Appellieren an den gesunden Menschenverstand. „Meine Güte: Wir sind doch alles Erwachsene hier“, sage sie dann. „Psychologie und Fingerspitzengefühl gehört bei einer Streitschlichtung immer dazu“, sagt Scholz. Er erinnert sich an einen Fall, bei dem er einen ganzen Abend immer wieder mit beiden Streitenden telefonierte, bis sich endlich alle einig waren. „Das kostete viel Geduld. Aber das gute Gefühl, wenn man eine Einigung ermöglicht hat, ist unser eigentlicher Lohn“, findet er.

Das Schiedsamt ist ein Ehrenamt; Unkosten werden ihnen zwar erstattet, doch einen finanziellen Nutzen haben die beiden Schiedsleute nicht. Sie werden für fünf Jahre gewählt, dürfen bei der Wahl allerdings nicht älter als 71 Jahre sein. „Es ist ein interessantes Amt, und ich bin mit Leib und Seele dabei“, sagt Haseler, und Scholz stimmt ihr zu. Aber er wundert sich auch immer wieder, „über was für Kleinigkeiten die Menschen sich streiten“. Haseler lacht: „Ich habe 27 Jahre beim Sozialamt gearbeitet, mich kann nichts mehr erschüttern.“

  Verhandlung beim Schiedsamt
  Bei Straftaten wie Beleidigung, Verletzung des Briefgeheimnisses und Hausfriedensbruch oder zivilrechtlichen Angelegenheiten wie nachbarrechtlichen Streitfällen müssen die Parteien vor einem Gang zum Gericht erst zum Schiedsamt. Die Schiedsperson versucht in dem Schlichtungsgespräch – das mündlich und nicht öffentlich stattfindet – , auf einen Vergleich hinzuwirken. Dieser ist für 30 Jahre rechtsgültig. Außerdem kann sie Forderungen oder Ansprüche bis zu 600 Euro festlegen. Kommt es in der Verhandlung zu keiner Schlichtung, erstellt die Schiedsperson eine Erfolglosigkeitsbescheinigung. Als Vorschuss zahlt der Antragssteller 50 Euro. Damit sind normalerweise alle Kosten des Verfahrens gedeckt, der Rest wird am Ende wieder ausgezahlt. Näheres zum Schiedsamt gibt es im Internet unter www.bds-niedersachsen.com.

Von Corinna Berghahn

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