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Schwedhelm nicht mehr Mitglied der Grünen

Parteiausschluss Schwedhelm nicht mehr Mitglied der Grünen

Hans Georg Schwedhelm soll nach seinem Ausscheren im Kreistag nicht mehr Mitglied der Grünen sein. Das Landesschiedsgericht der Partei gab einem entsprechenden Antrag des Kreisverbandes jetzt statt.

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Hans Georg Schwedhelm

Quelle: Helge Schneemann

Göttingen.  

Der Göttinger Kreistagsabgeordnete Hans Georg Schwedhelm ist nicht länger Mitglied bei Bündnis 90 / Die Grünen. Das Landesschiedsgericht folgte mit seiner Entscheidung einem Antrag des grünen Kreisverbands.

Der Göttinger Kreisverband hatte einen Parteiausschluss im Dezember 2016 beantragt, nachdem Schwedhelm bei der Kommunalwahl am 11. September 2016 auf Vorschlag der Grünen in den Kreistag gewählt worden war, aber bereits vor der ersten Kreistagssitzung die Fraktion verlassen hatte: Er schloss sich einer Gruppe von Linken, Piraten und „Die Partei“ an.

Schwedhelm habe seinen Übertritt damit begründet, die von der grünen Mitgliederversammlung einstimmig beschlossene Gruppenvereinbarung mit der SPD-Fraktion im Kreistag nicht mittragen zu wollen, erklärte Mathis Weselmann, Sprecher des Kreisvorstandes, am Mittwoch. Aufforderungen zur Niederlegung seines Mandats habe Schwedhelm abgelehnt. Schwedhelm selbst hatte nach seinem Wechsel zur Gruppe erklärt, weiter Parteimitglied bei den Grünen bleiben zu wollen. In der Kreispolitik aber sehe er seine Positionen nicht ausreichend unterstützt. Als Beispiele nannte er den Zuschuss für die sogenannte Zwangsarbeiter-Ausstellung und die schlechte Bezahlung der Reinigungskräfte des Kreises. „Sehr unzufrieden“ sei er auch über den Verzicht der Grünen auf einen eigenen Landratskandidaten gewesen. In der Kreistagsgruppe von Linken, Piraten und „Die Partei“ sehe er seine Meinung besser repräsentiert, sagte Schwedhelm damals, der bereits einen Parteiwechsel hinter sich hat: Bevor er den Grünen beitrat, war Schwedhelm Mitglied der SPD gewesen.

„Durch den Fraktionswechsel verlor die Gruppe aus SPD, Grünen und FWLG die eigene Kreistagsmehrheit und ist seitdem in kritischen Abstimmungen auf die Stimme des Landrats angewiesen“, erklärte Weselmann. Der Vorstandssprecher der Grünen begrüßt die Entscheidung des Landesschiedsgerichts Niedersachsen: „Wir wurden darin bestätigt, dass die Tätigkeit für eine konkurrierende Kreistagsgruppe mit der Mitgliedschaft bei den Grünen nicht vereinbar ist.“ Er hoffe, dass die nun gewonnene Klarheit zu einer Normalisierung der politischen Arbeit im Kreistag und im Ortsverband Untereichsfeld beitrage.

Gegen den Schiedsspruch kann binnen eines Monats beim Bundesschiedsgericht der Partei Berufung eingelegt werden.

Von Nadine Eckermann

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