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Ortsrat Fuhrbach wird aufgelöst

Neuwahl erforderlich Ortsrat Fuhrbach wird aufgelöst

Da der Fuhrbacher Ortsrat durch den Umzug von Sebastian Haase die Mindestzahl der erforderlichen Mandate unterschreitet, muss das Gremium aufgelöst werden. Zuvor ist allerdings noch der Sitzverlust Haases, der auf CDU-Liste angetreten ist, festzustellen. Das soll in der Ortsratsitzung am Sonnabend, 7. Februar, um 9 Uhr im Fuhrbacher Bürgerhaus geschehen.

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Quelle: dpa (Symbolbild)

Fuhrbach. Spielraum gibt es nicht mehr. Die Ummeldung ziehe automatisch den Mandatsverlust nach sich, bestätigt Gerald Werner vom Duderstädter Ratsbüro.

Auch Ortsbürgermeisterin Beate Sommerfeld (parteilos, auf CDU-Liste angetreten) geht davon aus, dass das Gremium aufgelöst wird und als Konsequenz Neuwahlen erforderlich sind. Die müssen nach Bestätigung von Sitzverlust und Ortsratsauflösung durch die Kommunalaufsicht innerhalb von vier Monaten erfolgen. Das neu zu wählende Gremium soll dann bis zum Ablauf der aktuellen Wahlperiode am 31. Oktober 2016 im Amt bleiben. Dazu gebe es inzwischen über die Kommunalaufsicht eine klare Aussage des Innenministeriums, sagt Werner. Bislang war noch offen, ob die Wahl bis zur erst 2021 endenden nächsten Legislaturperiode gelten solle. Der Ortsrat will der Stadt vorschlagen, künftig die Anzahl der Mandatsträger zu reduzieren – angepasst an die Bevölkerungsentwicklung. Dieses Thema wird voraussichtlich an den Stadtrat verwiesen, da es die Hauptsatzung betrifft. Weitere Tagesordnungspunkte drehen sich um Haushalt, Jugendraum, Aushangkasten, Straßenbeleuchtung, Bauland und Windenergie.  ku

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