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Ortsverbandsvorsitzender der CDU Duderstadt wehrt sich gegen Verdacht

„Von parteipolitischem Scharmützel kann keine Rede sein“ Ortsverbandsvorsitzender der CDU Duderstadt wehrt sich gegen Verdacht

„Von einem parteipolitischen Scharmützel kann keine Rede sein“, reagiert CDU-Ortsverbandsvorsitzender Klaus Ohse auf einen vom Duderstädter SPD-Vorsitzenden Matthias Schenke geäußerten Verdacht. Schenke hatte gemutmaßt, die Mindestzahl der Ortsratsmitglieder in Fuhrbach sei bewusst herbeigeführt worden, um „den Wählerwillen auszuhebeln und eine gewählte Bürgermeisterin loszuwerden.“

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Ortsverbandsvorsitzender der CDU Duderstadt: Klaus Ohse.

Quelle: EF

Fuhrbach. Dem widerspricht Ohse vehement. „Alle amtierenden Mitglieder des Ortsrates stammen von der Liste der CDU.“

Das gelte auch für Beate Sommerfeld, um die sich die Diskussion dreht. Die Ortsbürgermeisterun sei zwar bei ihrer Wahl als unabhängige Kandidatin, aber auf der CDU-Liste angetreten. Sie „loswerden“ zu wollen, wie Schenke es behauptete, liege ihm fern: „Sie soll ihre Chance bekommen“, so Ohse.

Dass der Mandatsverlust eines bereits vor Monaten verzogenen Ortsratsmitglieds bisher nicht festgestellt worden sei, liege schlichtweg daran, dass es gar keine Sitzung des Gremiums gegeben habe. „Exakt seit einem Jahr hat der Ortsrat nicht getagt“, erklärt Ohse.

Zusammenarbeit aller Parteien

In der Vergangenheit, während seiner Amtszeit, habe es immer eine gute Zusammenarbeit aller Parteien gegeben. „Die CDU hat mit SPD und WDB bestens kooperiert“, sagte Ohse. Daher liege ihm der Vorwurf des parteipolitischen Kalküls fern.

Schenkes Vorschlag, die Mitgliederzahl des Ortsrates zu reduzieren, findet bei Ohse teilweise Zustimmung. Allerdings würde er dies für alle Ortsräte sehen wollen, umgesetzt bei den nächsten regulären Kommunalwahlen. „Jetzt einen Ortsrat zu verkleinern und die übrigen in ihren Größen bestehen zu lassen, wäre unfair.“

Die Feststellung des Mandatsverlustes des verzogenen Ortsratsmitglieds und die damit bevorstehende Auflösung des Gremiums sollen in der nächsten Sitzung des Ortsrates thematisiert werden. Den Termin dafür hat jetzt Ortsbürgermeisterin Beate Sommerfeld bekanntgegeben: Der Ortsrat tagt am Sonnabend, 7. Februar, um 9 Uhr im örtlichen Bürgerhaus.

Inhaltlich will sich Sommerfeld derzeit nicht zu dem Thema äußern. Es gebe noch Beratungsbedarf und offene Fragen, sagt die Ortsbürgermeisterin. Sommerfeld geht davon aus, dass es bis zur Ortsratssitzung eine Rückmeldung der niedersächsischen Wahlleitung gibt.

Die soll die Frage klären, ob im Fall eines neu zu wählenden Ortsrats dessen Wahlzeit bis zur 2016 endenden Legislaturperiode oder darüber hinaus bis zur darauf folgenden Kommunalwahl in 2021 gelten solle.

Von Kuno Mahnkopf und Nadine Eckermann

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