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Protokolle: Duderstädter SPD moniert Abweichung

„Fußgängerzone falsch dargestellt“ Protokolle: Duderstädter SPD moniert Abweichung

„Nach diesem Protokoll ist die Spiegelbrücke keine Fußgängerzone mehr“, beklagt sich Doris Glahn.

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Quelle: Archivfoto

Duderstadt. Die Fraktionsvorsitzende der SPD im Rat der Stadt Duderstadt hat sich nach der Veröffentlichung des Protokolls zur jüngsten Sitzung des Rates der Stadt gemeinsam mit Matthias Schenke und Dagmar Kohnke (SPD) an Bürgermeister Wolfgang Nolte (CDU) und Ratsvorsitzenden Bernward Vollmer gewandt, um eine Auffälligkeit zu klären: Es gibt eine Diskrepanz zwischen diesem und dem Protokoll der Sitzung des Verwaltungsausschusses (VA), der am selben Tag tagte. Diese betrifft den Umfang des Fußgängerzonenbereichs.

Während im Protokoll des Verwaltungsausschusses vom der Marktstraße 1 bis 85 beziehungsweise 2 bis 72 die Rede gewesen sei, habe im Ratsprotokoll der Fußgängerzonenbereich auf der West- und Nordseite erst bei Haus 15 angefangen, monieren die Sozialdemokraten. Die Straße Auf der Spiegelbrücke sei vollständig gestrichen worden, ebenso die Bahnhofstraße. Die Apothekenstraße sei in beiden Protokollen einbezogen. „Diese Abweichung von VA-Beschluss und Ratsvorlage ist uns nicht erklärlich und widerspricht eklatant der Willensbildung des Rates“, beklagen die Sozialdemokraten. Auch der Lageplan, der als Protokoll-Anlage beigefügt worden sei, stelle die Fußgängerzone falsch dar.

„Wir weisen darauf hin, dass es sich ohne Korrektur um einen Ratsbeschluss handelt, der als Entwidmung von Spiegelbrücke, Bahnhofstraße und unterer Marktstraße verstanden werden kann“, heißt es in dem Brief weiter. Dies sei zu keiner Zeit Gegenstand der Beratungen gewesen und das Gegenteil der von Nolte und dem stellvertretenden Bürgermeister Lothar Koch zugesicherten Vorläufigkeit des Verkehrsversuchs. „Wir gehen davon aus, dass es sich um einen, wenn auch kaum nachvollziehbaren, Irrtum handelt und die veröffentlichte Version des Ratsprotokolls unverzüglich korrigiert wird“, erklären Glahn, Schenke und Kohnke, die über die Korrektur hinaus eine Stellungnahme im Verwaltungsausschuss fordern.

„Anderenfalls müssten wir davon ausgehen, dass es sich um eine vorsätzlich falsche Darstellung des Ratsbeschlusses handelt, was rechtliche Konsequenzen nach sich ziehen könnte.“ Nolte kündigte an, der Bitte nachzukommen und im Verwaltungsausschuss Stellung zu beziehen. Das Gremium tagt am Freitag.

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©Richter