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Ramelow verurteilt geplante Demo

"Nazi-Methoden" Ramelow verurteilt geplante Demo

Wegen des Vergleichs einer für den Himmelfahrtstag geplanten antifaschistischen Demonstration in Bornhagen mit „Nazi-Methoden“ erfährt Bodo Ramelow (Die Linke) Kritik aus dem linken Spektrum. Der Thüringer Ministerpräsident hatte auf Twitter eine Ankündigung der Veranstaltung entsprechend kommentiert.

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Ramelow

Quelle: dpa

Bornhagen. Ramelow verurteilte in einem Tweet eine für Donnerstag, 5. Mai, geplante Aktion unter dem Titel „Straight to Hell“, zu der die Antideutsche Aktion Berlin (ADAB), die Antifaschistische Gruppe Halle und Association Progrès Eichsfeld aufrufen. Angesichts des dortigen Wahlergebnisses der AFD stehe Bornhagen für „dutzende Käffer, in denen die Alternative Futterneid, Enthemmung und Wutbürgertum heißt“, so die Gruppen im gemeinsamen Aufruf zu der Demonstration. Dass allerdings in unmittelbarer Nähe des Wohnhauses des AfD-Politikers Björn Höcke eine Kundgebung geplant ist gehöre sich nicht, „Das sind Nazi-Methoden“, kommentierte Ramelow auf Twitter. Außerdem stellte er in dem sozialen Netzwerk die Frage, warum sich „diese Leute auf das Niveau von Rassisten“ begäben.

Mit seiner Äußerung löste der Linken-Politiker eine Debatte im Netz aus. „Die Demo im Nest von Höcke steht in einer Reihe mit den Pogromen im NS?“, fragte beispielsweise ein Nutzer auf Twitter. Verschiedene Kommentatoren machten deutlich, dass sie die Kundgebung in Bornhagen ebenfalls nicht befürworteten, den Vergleich aber dennoch unangebracht fänden. Ramelow fand aber auch Zustimmung: „Wer mit Gewalt Meinungsäußerungen verhindert, nutzt Nazi-Methoden“, lautete ein Beitrag.

Paula Schuchardt, Pressesprecher der Gruppe Association Progrès bezeichnete die Äußerung Ramelows als geschmacklos und perfide. Bei der „Pseudo-Argumentationsweise“ des Linken-Politikers handele es sich um eine „infame Täter-Opfer-Umkehr“. Ramelow hatte als eine Reaktion auf einen Kritik-Tweet erläutert, was er mit „Nazi-Metoden“ gemeint habe: „Was die NSDAP mit Fackeln und Wachen bei politischen Gegnern und jüdischen Geschäften gemacht hat.“ Der Zweck heilige nicht die Mittel, verteidigte er seinen Tweet.


Schuchardt rechtfertigte die geplante Demonstration als Akt der freien Meinungsäußerung. „Höcke ist eine Person des öffentlichen Lebens und muss auch Kritik gegenüber seiner Person akzeptieren“, sagte sie am Abend.

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©Richter