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SPD hofft auf eine Trendwende

Politischer Aschermittwoch SPD hofft auf eine Trendwende

Das Ergebnis der Hamburger Bürgerschaftswahlen könne für die SPD – auch auf kommunaler Ebene – eine Trendwende bedeuten. Mit diesem Hinweis leitete der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Stefan Schostock, seine Rede beim 21. Politischen Aschermittwoch der SPD im Eichsfeld ein.

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Kritik an Regierung: SPD-Fraktionschef Stefan Schostok.

Quelle: SPF

Die Traditionsveranstaltung hatte mit dem Forsthaus Hübental einen neuen räumlichen Rahmen und wurde erstmals nicht von den Bilshäuser Blasmusikanten begleitet, sondern von der Bigband des Eichsfeld-Gymnasiums.

In seiner Tour durch die aktuellen politischen Themen unterstrich Schostock, dass nach der Überwindung der Wirtschaftskrise die Arbeitnehmer dran seien und für sie angemessene Löhne realisiert werden müssten. Scharf kritisierte der Fraktionsvorsitzende die von der Bundesregierung ausgehandelten Laufzeitverlängerungen für die Atomkraftwerke. Hier sei ein Ablasshandel betrieben worden, von dem man nur sagen könne, es sei ein echter Skandal: „In dieser Sache geht es zu wie in der Spielhölle“. Auch sei die Laufzeitpolitik ein Indiz dafür, dass die schwarz-gelbe Bundesregierung Klientelpolitik betreibe.

Heftig übte Schostock auch Kritik an der niedersächsischen Landesregierung unter der Leitung von David McAllister (CDU), und bescheinigte ihr politische Konzeptionslosigkeit und Lethargie. Es gebe weder Perspektiven noch Ideen. Ein ganz dunkles Kapitel sei die Bildungspolitik, die keine wirklichen Antworten auf den Strukturwandel in Niedersachsen biete. Schostock: „Der Kompass der Regierung steht auf Vergangenheit. Die SPD dagegen verfügt über den roten politischen Faden und ist in der Lage, dem Land uns seinen Kommunen einen starken Rückhalt zu bieten“.

„Das Eichsfeld muss nicht ewig schwarz bleiben“

Wir haben die Chance, die Wahl zu gewinnen, und auch das Eichsfeld muss nicht ewig schwarz bleiben“. Diese Überzeugung formulierte der SPD-Kandidat für die Landratswahl im Landkreis Göttingen, Bernhard Reuter, beim Politischen Aschermittwoch. Sollte er gewinnen, so Reuter, werde er sich der Abmilderung von negativen Auswirkungen des demographischen Wandels widmen. Dazu gehöre die Schaffung von Jobs, vor allem für junge Menschen.
Weitere wichtige Themen seien der Abbau des Fördergefälles sowie die Wiedereinführung von Investitionshilfen durch das Land. Auch wolle er sich als Landrat darum bemühen, dass der Landkreis Göttingen künftig wieder ähnlich gut vom Land gefördert werde wie die im Norden Niedersachsens gelegenen Landkreise – beispielsweise Celle, Lüneburg oder Oldenburg. Eine wichtige Aufgabe sei es schließlich, die Kommunen wirtschaftlich wieder handlungsfähig zu machen.
Die Sozialdemokraten würden Reuter in seinem Wahlkampf massiv unterstützen, sagte Gastgeber Thomas Oppermann, SPD-Unterbezirksvorsitzender und parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion. Bislang schimpfe CDU-Landrat Reinhard Schermann immer nur, statt Aktivitäten zu zeigen. Reuter aber sei in der Lage, als neuer Landrat zu zeigen, was man in dieser Funktion alles bewegen könne.

Von Sebastian Rübbert

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