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Duderstädter SPD kritisiert Neuwahlen in Fuhrbach

Engagement ohne Parteibuch Duderstädter SPD kritisiert Neuwahlen in Fuhrbach

Die Duderstädter SPD kritisiert die eventuell notwendig werdenden Neuwahlen in Fuhrbach. „Die Herbeiführung der Unterschreitung der Mindestzahl der Ortsratsmitglieder ist nach unserer Ansicht nichts anderes als der Versuch, den Wählerwillen auszuhebeln und eine gewählte ­Bürgermeisterin loszuwerden“, heißt es in einer gleichlautenden Veröffentlichung auf Facebook und im Blog des Vor­sitzenden Matthias Schenke.

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Vor­sitzende der Duderstädter SPD: Matthias Schenke.

Quelle: ne

Duderstadt. „Offenbar ist es für die CDU immer noch nicht hinzu­nehmen, dass es auch ohne Bürgermeister mit CDU-Parteibuch im Eichsfeld geht“, vermutet Schenke eine parteipolitische Kampagne gegen Ortsbürgermeisterin Beate Sommerfeld. Diese setze sich engagiert für ihren Ort „ohne parteipolitische Scheuklappen“ ein, schätzt Schenke ein, der dies ausdrücklich begrüßt.

„Das Parteibuch sollte zumindest auf Ortsebene keine Bedeutung haben“, sagt der Vorsitzende der SPD in Duderstadt. Entscheidend sei für ihn, dass alle gewählten Vertreter an einem Strang ziehen, „einerlei wer den oder die Bürgermeisterin stellt.“ Mit ihren Rücktritten aus dem Gremium hätten Ortsratsmitglieder demonstriert, dass sie dazu nicht in der Lage seien und „sollten sich für Neuwahlen selbstverständlich auch nicht bewerben.“

In seinen Augen wäre die wünschenswerte Alternative, den Ortsrat bis 2016, also bis zu den regulär anstehenden Kommunalwahlen, weiter arbeiten zu lassen. Rechtlich sei dies laut niedersächsischem Kommunalverfassungsgesetz möglich, wenn das zuletzt durch Umzug ausgefallene Mitglied seinen Mandatsverzicht nicht erklären würde. „Solange er dies nicht tut, bleibt alles beim Alten“, erklärt Schenke.

„Das hat die Stadt vor der letzten Wahl leider versäumt“

Tatsächlich muss der Ortsrat selbst den Sitzverlust feststellen, hatte bereits der Sprecher des Landkreises Göttingen, Ulrich Lottmann, erklärt. Einen Termin gab Ortsbürgermeisterin Sommerfeld dazu noch nicht bekannt. Sollte in dieser Sitzung der Mandatsverlust erklärt werden, ständen Neuwahlen an, denn das niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz sieht die Auflösung einer Vertretung vor, wenn mehr als die Hälfte der Sitze unbesetzt ist.

„Klar ist, dass bei Neuwahlen vor den nächsten regulären Kommunalwahlen der Ortsrat bis 2021 gewählt werden würde“, sagt Schenke. Dies ergebe sich zweifelsfrei aus dem Wortlaut der entsprechenden Regelung. Er werde beantragen, die Mitgliederzahl auf die gesetzlich vorgegebene Größe zu reduzieren. „Das hat die Stadt vor der letzten Wahl leider versäumt.“

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