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Schlusspunkt unter Duderstädter Ratsprotokoll

Korrektur Schlusspunkt unter Duderstädter Ratsprotokoll

Üblicherweise ist es eine Sache von Minuten, das Protokoll einer Ratssitzung zu genehmigen. Selten werden Änderungen vorgenommen, oft nur die Hand gehoben. Am Donnerstag haben sich die Mitglieder des Rates der Stadt beinahe eine Stunde Zeit dafür genommen. Das Protokoll der Mai-Sitzung muss korrigiert werden.

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Duderstadt

Quelle: Pförtner (Symbolfoto)

Duderstadt. Hintergrund war, dass in einer schriftlichen und einer grafischen Darstellung Teile der Fußgängerzone nicht aufgeführt worden waren. In dieser Sitzung war ein Verkehrsversuch für einen temporären Einbahnstraßenverkehr im Bereich der Spiegelbrücke beschlossen worden.

„Durch den Plan wurde erst deutlich, dass ein Teil hätte entwidmet werden müssen. Dies war und ist nicht im Sinne der CDU-Fraktion“, sagte der Vorsitzende des Bauausschusses. Er stellte den Antrag auf Änderung des Protokolls, „aber nicht, weil es sich um eine Manipulation handelte.“ Der Protokollführer sei als entlastet zu betrachten.

Die Opposition schloss sich einmütig dem Änderungsantrag und auch der Entlastung des Protokollführers an. In der Sitzung sei mehrfach darauf hingewiesen worden, dass die Fußgängerzone im vollen Umfang bestehen bleiben solle, so bestätigten es Vertreter aller Fraktionen. Dennoch gebe es – auch nach Einsicht der Akten – offene Fragen. Diese bezogen Lothar Dinges (WDB) und Matthias Schenke (SPD) darauf, dass weder Fachleute noch Bürgermeister den Fehler bereits vor der Freigabe des Protokolls korrigieren ließen.

Dass es sich dabei um einen bewussten Vorgang, und damit den Straftatbestand der Fälschung handelte, wiesen sowohl Bürgermeister Wolfgang Nolte als auch sein Stellvertreter Lothar Koch (beide CDU) aufs Schärfste zurück. Koch kritisierte, die SPD habe Begriffe wie „Manipulation“ und „Fälschung“ in die Öffentlichkeit gebracht und damit eine Diskussion in den sozialen Medien angestoßen, die „eine Richtung öffne, die wir alle nicht wollen.“

Dass Kommentare unter anderem von der Homepage des Eichsfelder Tageblatts und Facebook zum Thema in den Akten der Stadtverwaltung gesammelt wurden, veranlasste Marliese Frisch-Dvorák (Grüne) zu einem Antrag auf sofortige Löschung der Daten und ein zukünftiges Unterlassen solcher Handlungen.

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