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Verdächtig: Viel zu viel Gewinn versteuert

Korruptionsermittlungen Verdächtig: Viel zu viel Gewinn versteuert

„Erstmal hat man uns belächelt bei Otto Bock. Das konnte sich dort keiner vorstellen“, sagt der Steuerfahnder im Zeugenstand. Am 21. September 2010 war er mit Kollegen zur Durchsuchung gekommen.

Der Weltmarktführer für Prothesen war verdächtig, die Vorsteuer für Rechnungen abgezogen zu haben, für die niemals Leistungen erbracht wurden. Heute weiß man: Der frühere Leiter der Bauabteilung Inland hat gestanden, von drei Firmen überhöhte oder falsche Rechnungen akzeptiert und angewiesen zu haben. Dafür soll er Bestechungsgeld erhalten haben. Das, so gestern der Steuerfahnder im Landgericht, dürfte nach Berechnungen des Finanzamtes in fünf Jahren bei 730 000 Euro gelegen haben.

Der Wert der auf Basis falscher Rechnungen zu viel gezahlten Summen werde auf rund vier Millionen Euro geschätzt, sagte der Zeuge. Weil Otto Bock diese Rechnungen aber nicht bei der Vorsteuer geltend machen kann und die Summen – obwohl real gezahlt – als Gewinn zu rechnen sind, dürfte der wahre Schaden nahezu doppelt so hoch sein.

Dabei hatte alles harmlos begonnen. Einer Sachgebietsleiterin beim Finanzamt Northeim war aufgefallen, dass eine kleine Firma für Lüftungsanlagen, deren Vorgängerfirma wegen Steuerschulden pleite ging, nun glänzende Geschäfte machte. Steuern zahlte sie korrekt, aber so viel, dass es in der Branche aus dem Rahmen fiel. Üblich, so Zahlen der Volksbanken, seien 45 Prozent Materialeinsatz, 27 Prozent für Personal, maximal zehn Prozent Gewinn. Der jetzt angeklagte faktische Geschäftsführer, ein 77 Jahre alter Türke aus dem Südharz, setzte zwischen elf und 23 Prozent Material ein, hatte nur acht Prozent Personalkosten, aber zwischen 53 bis 67 Prozent Gewinn – artig versteuert. „Das ist selten, dass man als Steuerfahnder dem Fall nachgeht, ob einer zu viel Steuern bezahlt“, so der Zeuge.

Die Sachgebietsleiterin wunderte sich, „dass eine Firma wie Otto Bock einen so hohen Gewinn seines Lieferanten zulässt“. Ohne Ausschreibung und teils mit 100 Prozent Aufschlag auf Rechnungen von Subunternehmen waren Rechnungen des 77-Jährigen akzeptiert worden. Alle Abschlagsrechnungen – Schlussrechnungen lagen anfangs nicht vor – waren vom Bauleiter mit „sachlich und rechnerisch richtig“ abgezeichnet worden. Dieser, einmal in die Mangel genommen, gab noch am Tag des Besuchs der Steuerfahndung zu, Schmiergelder erhalten zu haben.

Von Dezember 2005 bis Juli 2010 hatte er 290 000 Euro auf sein Konto eingezahlt. Bar muss er noch viel mehr erhalten haben, denn in den letzten zwei Jahren muss seine vierköpfige Familie fast ausschließlich von Schmiergeld gelebt haben. Sein Konto weist für 2009 gerade einmal 210, für 2010 nur 150 Euro Barauszahlung aus.

Und so konnte der Bauleiter den Steuerfahndern auch keines der extrem überteuerten Klimageräte zeigen, die sein Arbeitgeber bezahlt hatte. Überall waren billige Geräte eingebaut. Die Wartungsverträge mit Kosten von 200 000 bis 300 000 Euro jährlich hätte der jetzt Angeklagte, so eine Zeugin, personell gar nicht leisten können. Der Prozess wird fortgesetzt am 27. April. Dann soll der bestochene Bauleiter gehört werden.

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©Richter