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Versickern Gebühren im Haushalt?

Prüfung der Abwassergebührenkalkulation ein Versickern Gebühren im Haushalt?

Zur Überprüfung der Abwassergebührenkalkulation in der Stadt Duderstadt hat die SPD-Fraktion im Rat der Stadt die Kommunalaufsicht des Landkreises Göttingen eingeschaltet. Zweifel gebe es hinsichtlich der Personalkosten sowie der Festlegung des kalkulatorischen Zinses.

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Zweifel gebe es hinsichtlich der Personalkosten sowie der Festlegung des kalkulatorischen Zinses.

Quelle: dpa (Symbolbild)

Duderstadt. Fraktionsvorsitzende Doris Glahn führt in einem Schreiben an die Kommunalaufsicht aus, in den vergangenen Jahren seien zwischen 134 000 und 160 000 Euro an Personalkosten in die Gebührenkalkulation einbezogen worden. Laut den Haushaltsplänen der Jahre 2013 bis 2016 lägen diese bei rund 98 000 bis 107 000 Euro. „Eine Erklärung zu dieser Diskrepanz wurde weder im Finanzausschuss noch in der Ratssitzung abgegeben“, so Glahn.

Zudem monieren die Sozialdemokraten, dass in den vergangenen Jahren ein kalkulatorischer Zinssatz festgelegt wurde, für den den Mitgliedern des Rates keine Berechnungsgrundlage vorgelegt worden sei. Auf Nachfrage sei diese nun ab 2014 vorgelegt worden: 2,89 Prozent für das Eigenkapital der Stadtverwaltung. „Der Landkreis Göttingen setzt dagegen, ebenfalls unter Berufung auf Zahlen der Deutschen Bundesbank“, einen Zinssatz von einem Prozent an“, sagt Glahn. Die Erklärung sei in der Berechnung anhand eines Durchschnittswerts aus den vergangenen zehn Jahren zu finden. „Aus unserer Sicht ist der Mischzinssatz zu hoch“, sagt Glahn und führt als Begründung die Niedrigzinsphase an.

Weiterhin kritisiert die SPD, dass laut Niedersächsischem Kommunalabgabengesetz eine Gewinnerzielung bei der Abwasserbeseitigung nicht zulässig sei, es aber „erhebliche Überschüsse“ in den Haushaltsplänen ab 2011 gebe. „Dieses ist im Wesentlichen auf die Abwassergebühr zurückzuführen“, sagt Glahn.

Diese belaste zu 97 Prozent die Gebührenzahler in der Stadt, erklärt Glahn, obwohl für die Abwassergebührenkalkulation derzeit noch der Frischwasserverbrauch angelegt werde. Dieser werde mit der gebührenpflichtigen Schmutzwassermenge gleichgesetzt. Der Frischwasserverbrauch betrage in Duderstadt rund 860 000 Kubikmeter, in die Kläranlage würden 1 700 000 Kubikmeter eingeleitet. „Dieses Größenverhältnis wird unseres Erachtens nicht ausreichend berücksichtigt“, sagt Glahn und verweist auf die je rund 1,5 Prozent der Gesamtgebühren für Schmutz- und Niederschlagswasser, die für die Stadt Duderstadt berechnet würden.

Ihre Fraktion bittet die Kommunalaufsicht um eine Prüfung der Rechtmäßigkeit der Abwassergebührenkalkulation. Außerdem soll die Höhe der Überschüsse beziffert werden. „Diese sind aus unserer Sicht deutlich zu hoch und gebührenmindernd zu berücksichtigen“, sagt Glahn. „Das Geld versickert im Haushalt“, fügt SPD-Ratsherr Matthias Schenke hinzu.

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