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13 Millionen Euro Minus

Etatplan 2011 13 Millionen Euro Minus

Auch in diesem Jahr schafft es die Stadt Göttingen nicht, ihre Ausgaben durch Einnahmen zu decken. Mit den Stimmen von SPD und Grünen verabschiedete der Rat jetzt den Haushaltsplan 2011 mit einem Defizit in Höhe von gut 13 Millionen Euro.

Sie fehlen, um geplante Ausgaben im so genannten Ergebnishaushalt in Höhe von gut 329 Millionen Euro auszugleichen. Hinzu kommen Investitionen in Millionenhöhe – teilweise über neue Kredite finanziert.

Ebenfalls gegen die Stimmen von CDU, FDP und Linken hat das rot-grüne Haushaltsbündnis ein Sicherungskonzept für den angeschlagenen Haushalt der Stadt verabschiedet. Mit der langen Liste geplanter Mehreinnahmen und gekürzter Ausgaben (Tageblatt berichtete) würde das Defizit zwar kaum verringert, bis 2016 aber auch nicht weiter steigen.

Vor ihrer Abstimmung kritisierten Vertreter aller Parteien in langen Haushaltsreden vor allem Land und Bund, die den Kommunen immer mehr Aufgaben aufbürdeten, ihnen aber nicht genügend Geld zur Verfügung stellten. Durch sinkende Einnahmen bei immer mehr Pflichtaufgaben sei der Handlungsspielraum vor Ort gering.

Zugleich verwiesen SPD und Grüne auf ihre Marken im Etatplan, die zumindest in den Bereichen Bildung, Integration und Klimaschutz die Stadt voran bringen würden. Den Linken hingegen fehlt ein deutlicher sozialer Schwerpunkt sowohl bei den Einnahmen als auch bei den Ausgaben der Stadt. CDU und FDP beklagten, dass nach wie vor zu wenig getan werde, um tatsächlich Defizite und Schulden abzubauen. Einstimmig verabschiedete der Rat schließlich eine Resolution an Bund und Land, die Kommunen finanziell besser auszustatten.

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