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"Solche Leute wollen wir nicht"

Nach der Steinke-Wahl "Solche Leute wollen wir nicht"

Eine Wahl mit Folgen: Die niedersächsische AfD wird nach der Wahl des Göttingers Lars Steinkes zum Vorsitzenden der Jungen Alternative Niedersachsen (JA) die Zusammenarbeit mit der AfD-Jugendorganisation in Niedersachsen beenden. Das bestätigte der AfD-Landesvorsitzende Paul Hampel gegenüber dem Tageblatt.

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Quelle: dpa (Symbolbild)

Göttingen. Einen entsprechenden Beschluss habe der AfD-Landesvorstand am Dienstag nach der Wahl Steinkes am Dienstag gefasst, sagte Hampel. Der Vorstand werde dem nächsten Landesparteitag vorschlagen, den Parteitagsbeschluss, die JA als AfD-Jugendorganisation anzuerkennen, zurückzunehmen. Steinkes Wahl bezeichnete Hampel gegenüber dem Tageblatt als "inakzeptabel". Dies schon deshalb, weil gegen Steinke sowohl für die JA als auch für die AfD Parteiordnungsverfahren anhängig sind, mit dem Ziel, Steinke aus beiden Organisationen auszuschließen.

Nach Auskunft von Hampel gibt es bei diesen beiden Verfahren gegen Steinke bislang noch keine Entscheidung. Damit sei auch in Kürze nicht zu rechnen. "Leider", so Hampel. Grund: personelle Umbesetzungen und Überlastung des Landesschiedsgericht der AfD.

Steinke werden seine gemeinsamen Auftritte und organisierten Demos mit dem rechtsextremen "Freundeskreis Thüringen / Niedersachsen" und die Kontakte zur ebenfalls rechtsextremen Identitären Bewegung vorgeworfen. Für diese gibt es auf JA-Bundesebene einen Unvereinbarkeitsbeschluss. "Solche Leute wollen wir nicht, solche Leute passen nicht zu uns", kommentiert Hampel Steinkes Aktivitäten.

Hampel spricht davon, dass die AfD und JA von Kräften unterwandert sind, die der Partei schaden wollen. "Offensichtlich versuchen unsere politischen Gegner bewusst, solche Leute bei uns einzuschleusen", sagt Hampel. Er nennt etwa den langjährigen FDP-Mann Knut-Michael Wichalski aus dem AfD-Kreisverband Harburg-Land, der nun "überraschenderweise" Steinke unterstütze, sagt Hampel. Dieser nutze alle Kräfte, um seine wahren Intentionen zu verschleiern.

Steinke und der neue JA-Landesvorstand, zu dem auch als Steinkes Stellvertreter der Northeimer Maximilian Schürer gehört, reagierten verwundert auf das angekündigte Vorgehen der Landes-AfD gegen die JA und weisen Hampels Vorwürfe zurück: Eine demokratisch getroffene Wahl müsse auch akzeptiert werden und dürfe nicht in diesem Maße in Zweifel gezogen werden.

Im Fall der vom ehemaligen JA-Bezirksvorsitzenden Mario Olsson aus Lüneburg verbreiteten Zitate aus einer eine WhatsApp-Gruppe des JA-Bezirksverbandes Braunschweig („Wir sollten Tierversuche stoppen und Flüchtlinge dafür nehmen.“, „Wir sollten endlich über eine Endlösung für die Musels in Deutschland nachdenken.“) dementiert noch bestätigt Steinke, dass diese tatsächlich so gepostet worden sind. Eingeschritten sei er als Mitglied der Gruppe und als Verbandsvorsitzender nicht. Er habe bei der Fülle an Posts in der Gruppe aus Zeitgründen nicht immer alles lesen können. Sein Studium habe ihn dafür zu sehr eingespannt. Steinke stellt aber klar: Eine Ahndung dürfe nicht ausbleiben.

Die Teilnahme des Göttingers Philippe Navarre, ebenfalls aktiv im JA- Landesverband der AfD-Jugend, an einem Aufmarsch der Identitärer Bewegung im Juni verurteilt Steinke ebenfalls. Wie Fotos belegen, lief Navarre mit und trug ein Schild, auf dem durchgestrichen stand: „Wir distanzieren uns“. Darunter mit zwei Herzen verziert: „JA + IB“.

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