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„Alles stabil“ im Etat 2013 – aber ohne Neubau

Friedland will Steuern anheben „Alles stabil“ im Etat 2013 – aber ohne Neubau

„Alles stabil.“ Diese Formulierung zog sich wie ein roter Faden durch die Rede zur Haushaltseinbringung des Etat-Entwurfs für 2013. Friedlands Gemeindebürgermeister Andreas Friedrichs (SPD) legte am Mittwoch einen ausgeglichenen Haushaltsplan vor, in dem wegen neuer Investitionen in Höhe von 2,2 Millionen Euro aber eine Million neuer Kreditaufnahme nötig ist.

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Nicht so stabil wie der Haushalt: Das marode Sporthaus Groß Schneen soll laut Haushalt saniert werden.

Quelle: Theodoro da Silva

Friedland. Allerdings: Geld für eine Sanierung oder einen Neubau des Feuerwehrhauses Friedland, wie noch die Mehrheitsgruppe CDU/Grüne beantragt hatte, ist im Etat 2013 nicht enthalten. Auch keines für den vom Bürgermeister vorgeschlagenen Alternativplan: dem Verkauf der Verwaltung als Bauland für ein Altenheim und den Neubau eines Rathauses samt Feuerwehrzentrum für die Wehren Friedland und Groß Schneen.

Dieser Vorschlag war auch bei der letzten Ratssitzung des Jahres heftig umstritten und führte, weil der Bürgermeister eine schriftliche Replik gegen Äußerungen im Friedländer Ortsrat verteilt hatte, zu teils unsachlichen Vorwürfen.

Der Haushaltsplan geht für 2013 von sprudelnden Einnahmen von 10,45 Millionen Euro im Ergebnishaushalt aus – mehr als je zuvor. Der Finanzhaushalt hat ein Volumen von 12 Millionen Euro, davon 11 gedeckt.

Dass sich die Ausgaben von 2011 (acht Millionen Euro) bis 2013 (12 Millionen) drastisch erhöht haben, liegt nach Friedrichs Darstellung besonders am Bildungs-Engagement der Gemeinde. Seit 2007 haben sich die Ausgaben für die Kitas (damals 660 000, jetzt 1,22 Millionen Euro) und Schulen (200 000, jetzt 400 000 Euro) jeweils verdoppelt. Die Personalkosten  hingegen haben sich im gleichen Zeitraum auf 2,6 Millionen Euro verringert, weil fast ein Viertel weniger Personal beschäftigt wird. Vier Stellen davon sind jetzt beim Wasserverband angesiedelt.

Bei den Investitionen sind die Modernisierung des Kindergartens Groß Schneen (450 000), die Städtebauförderung Friedland und der Umbau des Sporthauses Groß Schneen mit je 400 000 Euro die größten Brocken. Die Schulden haben sich auf 1,57 Millionen Euro verringert, weil seit 2009 keine Kredite aufgenommen wurden. Friedrichs: „Hoher sozialer Standard, hohe Investitionen, hohe Förderraten, weniger Schulden, und das bei durchschnittlicher Belastung der Bürger bei steuer- und Gebührenaufkommen.

Also alles stabil.“ Allerdings enthält der Entwurf nicht alle Wünsche der Ortsräte. Die Grundsteuer und die Gewerbesteuer sollen nach dieser Rechnung  2013 um zehn Punkte steigen, und auch die im Kreisvergleich weit unterdurchschnittliche Hundesteuer wird von 84 auf 108 Euro im Jahr erhöht, so dass 56 000 Euro Mehreinnahmen durch Steuern zu erwarten sind.

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Ortsrat

Es sei „nicht vorstellbar, dass die Stützpunktwehr Friedland aufgelöst und nach Groß Schneen verlegt wird. Das sagte Ortsbürgermeister Joachim Lüther (CDU) in der Ortsratssitzung in Friedland zu den Ideen aus der Verwaltung, ein neues Rathaus samt Feuerwehrzentrale in Groß Schneen zu errichten.

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