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Bürger-Blog zur Kreisfusion

Landkreis Göttingen Bürger-Blog zur Kreisfusion

Der Landkreis hat am Dienstag einen Internet-Blog zum Bürgerdialog über eine Kreisfusion in Südniedersachsen freigeschaltet.  Unter dem Motto „Drei Kreise – eine Zukunft“ können Bürger ihre Meinung zu einer Dreier-Fusion der Landkreise Göttingen, Northeim und Osterode äußern, Fragen stellen und einem Planspiel teilnehmen. Kommentare sind auch im Internet-Dienst Facebook zu finden.

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Göttingen. Ab Donnerstag startet darüber hinaus eine repräsentative Meinungsumfrage des Landkreises. Interviewer suchen 1500 nach dem Zufallsprinzip ausgewählte Wahlberechtigte ab 16 Jahren in Stadt und Landkreis Göttingen auf  und händigen einen vierseitigen, aus 23 Punkten bestehenden Fragebogen aus. Ergebnisse sollen im Januar vorliegen.

B. Reuter

B. Reuter

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Die Meinungsumfrage war im Mai von einer Kreistagsmehrheit von SPD und Grünen beschlossen worden. Vor einer endgültigen Fusionsentscheidung im Kreistag soll danach noch eine Bürgerbefragung durchgeführt werden, „es sei denn, eine qualifizierte Meinungsumfrage ergibt ein mangelndes BürgerInneninteresse“. Im Landkreis Northeim ist eine ähnliche Meinungsumfrage bereits angelaufen.

Im Landkreis Osterode findet an diesem Sonntag, 2. Dezember, ein Bürgerentscheid zur Fusionsfrage statt. Wenn sich mindestens 25 Prozent aller Wahlberechtigten gegen weitere Verhandlungen aussprechen, ist eine Dreier-Fusion vorerst gescheitert.

Der Landkreis Göttingen will nach Angaben von Landrat Bernhard Reuter (SPD) mit der Meinungsumfrage in Erfahrung bringen, wie gut sich die Befragten in der Fusionsfrage informiert fühlen. „Mir ist es wichtig zu erfahren, welche Vorteile sich die Bürger von einer Kreisfusion erhoffen und welche Nachteile sie befürchten.“

Im Internet-Blog sei die Meinungsfreiheit gewährleistet, sagte Reuter. Die Kreisverwaltung behalte sich aber vor, Dinge wie Beleidigungen, die nicht durch die Meinungsfreiheit gedeckt seien, wieder rauszunehmen.

Ob es im Landkreis Göttingen zu einem Bürgerentscheid kommt, ist noch bis Ende Dezember offen. Eine von CDU, FDP und Linken unterstützte Bürgerinitiative hat erst die Hälfte der benötigten 20331 Unterschriften beisammen.

Der Bürger-Blog ist zu finden unter kreis-fusionen.de.

Die Verwaltung des Landkreises führt eine Befragung zur Kreisfusion durch. Einer bestimmten Anzahl Bürger wurde dazu ein Fragebogen zugeschickt. Den Fragebogen können Sie hier herunterladen.

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Die Gegner einer Fusion des Landkreises Osterode mit den Nachbarkreisen Göttingen und Northeim sind am Sonntag beim Bürgerentscheid gescheitert. Zwar erreichten sie mit 58,44 Prozent eine klare Mehrheit für eine Ablehnung, bei einer Wahlbeteiligung von 39 Prozent reichte die Zahl von 14 045 Ablehnungsstimmen aber nicht aus.

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