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CDU steigt aus Haushaltsgespräch aus

Göttingen CDU steigt aus Haushaltsgespräch aus

Die CDU-Fraktion hat in Ihrer Sitzung am Mittwoch, 6. Januar, entschieden, die Mitarbeit im Arbeitskreis "Haushaltskonsolidierung“ nicht weiter fortzusetzen. "Wir bedauern das sehr, aber die aktuellen Entwicklungen bei den Haushaltsberatungen 2010 haben diesen Schritt notwendig gemacht," so CDU-Fraktionsvorsitzender Fritz Günzler.

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Als Gründe gibt Günzler an, sein Vorschlag, den Haushalt 2010 gemeinsam mit allen Fraktionen zu beschließen, sei auf keine Reaktion außer von seiten der FDP gestoßen. Stattdessen habe die CDU-Fraktion wir aus der Zeitung erfahren können, dass SPD und Grüne auch den Haushalt 2010 gemeinsam tragen wollen. Außerdem kritisiert die Fraktion, dass Oberbrügermeister Wolfgang Meyer (SPD), die geplante Bürgerbefragung zur Südspange unterstützt.

eb

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