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Defizit: Konjunkturbedingt oder hausgemacht?

Bovender Haushalt Defizit: Konjunkturbedingt oder hausgemacht?

Gegen die Stimmen der Gruppe FDP/FWG/Füllgrabe und der Grünen hat der Rat des Fleckens Bovenden am Freitagabend den Haushalt 2010 verabschiedet. Trotz Einsparungen, die auch in einem Haushaltssicherungskonzept zusammengefasst wurden, erwartet die Kämmerei im Ergebnishaushalt ein Defizit von knapp 2,3 Millionen Euro. I2,5 Millionen Euro sollen investiert werden.

Konjunkturbedingte „Rückgänge bei zentralen Einnahmen“ seien im Bovender Haushalt angekommen: Die Gewerbesteuer etwa betrage nur noch 800 000 Euro, beklagte für die SPD im Gemeinderat Marianne Stietenroth. Dennoch sei der Flecken bemüht, durch Investitionen „eine weitere Abflachung der Konjunktur“ zu vermeiden. Und lasse mit ungekürzten Ausgaben für Kinderbetreuung und schulische Versorgung auch in schwieriger Lage „eine soziale Handschrift“ erkennen.

Harm Adam (CDU) führte die Haushaltsmisere ebenfalls auf den „überdurchschnittlichen Gewerbesteuerrückgang“ zurück. Hoffnung setzt Adam auf Vermarktung der Gewerbegebiete. Kritik übte der CDU-Fraktionsvorsitzende an der SPD, die bei den Haushaltsberatungen eine Einsparung im Kita-Bereich – rund 6000 Euro für die Förderung pädagogischer Maßnahmen – rückgängig gemacht habe. Dies bezeichnete Adam als „Kuckucksei“, und er kündigte an, die CDU werde dem Haushalt 2010 zwar zustimmen, fordere aber, sämtliche freiwilligen Leistungen zu überprüfen.

Für die Gruppe FDP/FWG/Füllgrabe begründete Reinhard Schmidt (FDP) die Ablehnung des Zahlenwerks. Die Ratsmehrheit habe Anträge der Gruppe abgelehnt, die weitere Einsparungen bedeutet hätten. Im Haushaltsplan seien Versäumnisse der 80er Jahre abzulesen. Der Flecken habe damals versäumt, rechtzeitig Gewerbegebiete auszuweisen und „nicht für einen guten Branchenmix“ gesorgt. Von einer „hausgemachten Misere“ sprach auch Efrosini Bachtsevani-Behmel. Unter anderem kritisierte sie die Ausweisung neuer Bau- und Gewerbegebiete „in der Hoffnung, sie machten sich bezahlt. Nur bis dahin kosten sie eine Menge.“

kk

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