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Defizit kleiner als befürchtet

200 Millionen geliehen Defizit kleiner als befürchtet

Die Stadt Göttingen hat im vergangenen Jahr mit rund 9,3 Millionen Euro ein deutlich geringeres Minus gemacht, als befürchtet.

Im Haushaltsplan war mit einem Defizit in Höhe von 20 Millionen Euro gerechnet worden. Mit dem besseren Jahresergebnis ist die Stadt noch einmal knapp an der 200-Millionen-Euro-Marke vorbeigeschrammt. Um diese Summe einschließlich der Defizite aus den Vorjahren ist das Konto der Stadt mittlerweile überzogen.

Die Steuereinnahmen lagen laut Budgetbericht der Verwaltung um mehrere Millionen über den Erwartungen. So flossen mit 42,4 Millionen Euro 3,4 Millionen Euro mehr Gewerbesteuern in die Stadtkasse als angenommen. Hinzu kam noch eine sogenannte Bedarfszuweisung des Landes für klamme Kommunen in Höhe von 2,5 Millionen Euro. Für Personalaufwendungen wurden 4,5 Millionen Euro weniger ausgegeben als veranschlagt.

Derzeit beschäftigt sich die Verwaltung bereits mit einem Doppelhaushalt für die Jahre 2012 und 2013, falls der Rat die Ausgaben für zwei Jahre auf einmal beschließen will. Noch offen ist, ob die Stadt eine Entschuldungshilfe beim Land beantragen will. Die Politiker müssten eine Vereinbarung mit dem Land schließen, die die Streichliste aus dem jüngsten Konsolidierungsprogramm noch einmal deutlich übersteigt.

Die Stadt rechnet für 2011 mit einer gleichbleibenden Summe aus der Feuerschutzsteuer. Das Land begrenzte den kommunalen Anteil auf landesweit 24 Millionen Euro, um aus den erwarteten Mehreinnahmen eine neue Landesfeuerwehrschule zu bezahlen. Die erwarteten Mehrerträge von 30 000 Euro würden somit der Stadt entgehen ohne Konsequenzen für die Feuerwehr, so die Verwaltung auf eine SPD-Anfrage.

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