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Doppelhaushalt der Stadt Göttingen genehmigt

2013 und 2014 Doppelhaushalt der Stadt Göttingen genehmigt

Der erste Doppelhaushalt der Stadt Göttingen für die beiden Jahre 2013 und 2014 ist vom Land genehmigt. Es ist auch der erste Etatplan nach dem umstrittenen Sparprogramm. Mit dem Erlass können ab sofort alle für dieses Jahr vorgesehenen Zuschüsse und Ausgaben angewiesen werden.

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Der erste Doppelhaushalt der Stadt Göttingen für die beiden Jahre 2013 und 2014 ist vom Land genehmigt.

Quelle: dpa (Symbolbild)

Göttingen. Beim Empfang in Geismar am Wochenende hatte Oberbürgermeister Wolfgang Meyer (SPD) das Schreiben aus dem Innenministerium bereits bestätigt und jetzt ergänzend als „Zeugnis für die solide Etatplanung der Stadt auf Basis des Entschuldungshilfepaketes (EHP)“ kommentiert.

Auch Kämmerer Hans-Peter Suermann wertete den Erlass am Montag als „rundum erfreulich“. Beide betonten aber, dass für 2014 noch wichtige „Rahmenbedingungen“ geklärt werden müssten. Unter anderem gehe der Plan nur auf, wenn die Stadt auch tatsächlich die erwartete Rückzahlung aus der Kreisumlage vom Kreis bekommt.

Der für 2013 ausgehandelte Rückfluss in Höhe von 33 Millionen Euro für Kreisaufgaben , die die Stadt in Eigenregie erfülle, „reicht definitiv nicht aus“, so Suermann.

In dem Erlass würdigt das Ministerium ausdrücklich, dass Göttingen die Ausgaben und Einnahmen in den Etats für beide Jahre ausgleichen und sogar leichte Überschüsse ausweisen konnte. Das Volumen von Erträgen und Aufwendungen beträgt 353,3 Millionen (2013) und 359,4 Millionen (2014) Euro.

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