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„Entscheidung von großer Tragweite“

Göttingen „Entscheidung von großer Tragweite“

Mit der knappen Mehrheit von SPD und Grünen hat der Rat der Stadt am Freitag die Aufweichung des Göttinger Einzelhandelskonzepts beschlossen. Danach soll es einem Möbelhändler am Sonderstandort West möglich sein, zentrenrelevanten Randsortimente auf bis zu 2500 Quadratmetern anzubieten.

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Der Rat hat sich mit dem Einzelhandelskonzept befasst.

Quelle: dpa

Göttingen. „Damit legen wir die Axt ans Göttinger Einzelhandeslkonzept“, warnte Ludwig Theuvsen (CDU) in der kontroversen Ratsdebatte. Grundsätzlich stehe man der Ansiedlung eines Möbelhändlers durchaus positiv gegenüber. Die Notwendigkeit werde von seiner Partei auch nicht in Zweifel gezogen. Hier werde allerdings eine Sonderregelung für einen konkreten Standort und einen Händler geschaffen. Die daraus resultierende Ungleichbehandlung könne man nicht mittragen. Mit ähnlichen Bedenken verweigerten FDP und Piraten dem Beschlussvorschlag die Zustimmung. Die Linke hatte sich bereits im Vorfeld kritisch zu den Plänen geäußert. Entsprechend beantragte Gerd Nier, das Thema ein weiteres Mal zu vertagen, um allen Beteiligten eine Denkpause zu verschaffen.

Die von den übrigen Parteien kritisierte Ungerechtigkeit werde es in dieser Form gar nicht geben, konterte Tom Wedrins (SPD). Gleichbehandlung bei der Planung der Gewerbegebiete heiße nicht, dass alle an allen Standorten alles dürfen. „Wir konzentrieren uns aktuell auf einen Standort.“ Gegen eine weitere Vertagung des Themas sprach sich schließlich Oberbürgermeister Rolf-Georg Köhler (SPD) aus. „Kein Beschluss ist derart intensiv beleuchtet worden, wie diese Änderung des Einzelhandelskonzepts.“ Die Ergebisse der angefertigten Gutachten würden im Rat eben unterschiedlich bewertet.

Die Linken zogen den Antrag auf Vertagung zurück, der Rat entschied mit 23 zu 18 Stimmen für die Änderung des Einzelhandelskonzepts. Wie Theuvsen es bereits eingangs sagte: „Ein Entscheidung von großer Tragweite.“

Von Markus Scharf

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