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Erneut Strafanzeige gegen Humke-Focks

„Widerstand gegen Polizei“ Erneut Strafanzeige gegen Humke-Focks

Erneut juristischer und politischer Ärger um Patrick Humke-Focks (Die Linke): Gegen den Göttinger Landtagsabgeordneten laufe ein Ermittlungsverfahren wegen Widerstands gegen die Staatsgewalt am Rande der Conny-Wessmann-Demo am 14. November in Göttingen, erklärte Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU) gestern im Landtag.

Gegenüber dem Tageblatt stritt Humke-Focks die Vorwürfe ab und beschuldigte Polizeibeamte, ihn zuerst weggeschoben und dann grundlos getreten und geschlagen zu haben.

Schünemann antwortete auf eine Anfrage der CDU über die Umstände der Demonstration und den dazugehörigen Polizeieinsatz. Humke-Focks, so der Innenminister, habe bei einer Festnahme zweier Demonstranten derart in das Geschehen eingegriffen, dass von der Polizeiinspektion Göttingen Anzeige wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte erstattet worden sei. Ohne das Ergebnis der Ermittlungen abzuwarten, erklärte Schünemann weiter, ihm sei „völlig unverständlich“, dass „ein Mitglied dieses Hauses bei der Demonstration ein Verhalten an den Tag gelegt hat, das nunmehr Gegenstand strafrechtlicher Ermittlungen wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte ist“.

Humke-Focks erklärt zu den Vorwürfen, er habe nicht die geringste Ahnung, was ihm in der Anzeige zu Last gelegt werden könne. Er sei nach der Festnahme auf die Polizeibeamten zugegangen und habe sich mit hocherhobenem Ausweis als Landtagsabgeordneter ausgewiesen. Plötzlich sei er „von vermummten Polizisten weggeschoben und dann geschlagen und getreten“ worden. Nach mehrfachen Strafanzeigen von Polizeibeamten, so der Landtagsabgeordnete, „gehe ich auf keine Demonstration mehr, ohne dass ich Begleitung als Zeugen in meiner unmittelbaren Nähe habe“. Das sei auch am 14. November so gewesen: „Ich kann für jede Sekunde belegen, dass ich mir nichts habe zuschulden kommen lassen.“

Im Internet aufrufbare Videoaufnahmen deuten darauf hin, dass sich die Auseinandersetzung so zugetragen hat, wie sie Humke-Focks gegenüber dem Tageblatt schilderte. Während der Demonstration soll es außerdem Übergriffe von Polizeibeamten auf Journalisten gegeben haben. Auch ein Tageblatt-Mitarbeiter erhielt von einem Beamten unvermittelt einen Schlag vor die Brust. Von der Polizei war gestern keine Stellungnahme zu erhalten.

Von Matthias Heinzel

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