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Fernseher auf Schulter und Wodka in der Blutbahn

Glosse Fernseher auf Schulter und Wodka in der Blutbahn

Im Fußball findet die Verlängerung gleich nach Abpfiff im Stadion statt. Im Strafprozess sieht man sich drei, vier Gerichtssäle weiter in der nächsten Instanz – jedenfalls, wenn in der ersten ein Amtsgericht entschieden hat. Dann muss eine Berufungskammer des Landgerichts die Sache noch einmal aufrollen, oder es geht zum Elfmeterschießen.

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Quelle: dpa (Symbolbild)

Eine solche unmittelbare Entscheidungsfindung wie beim Elfmeterschießen liegt vor, wenn der Verurteilte zwar akzeptiert, dass er für schuldig befunden wurde, nicht aber, wie er dafür bestraft werden soll. Eine Berufung, die auf die Straffolge beschränkt wird, nennt der Jurist diesen Prozess in zweiter Instanz – oder auch Strafmaßberufung.

Das Landgericht hatte jetzt darüber zu urteilen, ob einer, den der Amtsrichter wegen eines Ladendiebstahls zu sechs Monaten Freiheitsstrafe verurteilt hatte, tatsächlich zusätzlich in der Entziehungsanstalt (Paragraf 64 des Strafgesetzbußes) untergebracht werden muss. Das, so fanden er und sein Verteidiger, sei nicht gerechtfertigt bei einem derartigen Delikt, das nicht sonderlich erheblich sei.

Eine Unterbringung in der Entziehungsanstalt, laut Gesetz eine Maßregel der Sicherung und Besserung, könne doch nur für schwere Straftaten gelten, nicht für Diebstahl. Und sie stehe in keinem Verhältnis zu den verhängten sechs Monaten Haft, denn eine Therapie im Maßregelvollzug dauere auf jeden Fall länger, in der Regel bis zu zwei Jahre.

Unstrittig war dies: Der 33 Jahre alte Russlanddeutsche, der seit zwölf Jahren in der Bundesrepublik lebt, hatte am 24. September 2011 den Real-Markt in der Otto-Brenner-Straße verlassen, ohne sich lange an der Kasse aufzuhalten. Dabei hatte er auf der Schulter ein Fernsehgerät und in der Blutbahn 2,69 Promille.

Der Kaufhausdetektiv stoppte ihn und musste, damit der nicht flüchtet, den Ladendieb erst in den Schwitzkasten nehmen. Der Ertappte gab gleich zu, das er den Fernseher im Wert von 349 Euro habe verkaufen wollen, um sich für das Geld Drogen und Alkohol zu kaufen. Amtsrichter Martin Rammert verurteilte ihn in erster Instanz zu sechs Monaten und wegen seiner diversen einschlägigen Vorstrafen zudem zur Unterbringung in einer Entziehungsanstalt.

Das, so fand jetzt auch in der Berufung die kleine Strafkammer des Landgerichts, war richtig. Sie verwarf die Berufung. Denn ein Sachverständigengutachten beurteilte den arbeits- und ausbildungslosen Angeklagten, der noch bei der Mutter lebt,  als schwer alkohol- und drogenabhängig. Auch wenn der Angeklagte behauptete, er habe vor sechs Wochen aus eigener Kraft aufgehört, Drogen zu nehmen, sei eine Therapie dringend nötig.

Eine Gefahr, dass er gleichgelagerte Straftaten weiterhin begehen werde, sei gegeben. Und wenn er auch bisher nicht gewalttätig dabei gewesen sei, so sei die Distanz zur Gewaltanwendeung nur gering. Freiwillig sei er ja nicht stehengeblieben. Erst im Schwitzkasten habe er aufgegeben.

Und wenn der Angeklagte tatsächlich jetzt so weit sei, dass er von seiner Sucht loskommen wolle, dann habe er gute Chancen, in nur wenig mehr als sechs Monaten die Entziehungsanstalt wieder verlassen zu können. Dem schlossen sich die Richter an – so sei die Unterbringung auch verhältnismäßig.

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