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Sonntagsflohmärkten droht das Aus

Region Sonntagsflohmärkten droht das Aus

Das Oberverwaltungsgerichtes Lüneburg hat im Frühjahr geurteilt, dass gewerbliche Flohmärkte gegen das niedersächsische Feiertagsgesetz verstoßen. Einige Kommunen im Land wollen Sonntagsflohmärkte 2018 nicht mehr genehmigen, Veranstalter in der Region sind besorgt.

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Flohmarkt auf dem „Kauf Park“-Gelände in Göttingen.

Quelle: R

Region. Jahrmärkte, Flohmärkte und Spezialmärkte seien in Zukunft an Sonn- und Feiertagen grundsätzlich von den genehmigenden Behörden zu untersagen, heißt es in einem Beschluss des Oberverwaltungsgerichtes Lüneburg vom April (Az. 7 ME 20/17). Als Begründung heißt es, dass es sich dabei „um werktägliche Arbeit“ handle, die dem Wesen des Niedersächsischen Feiertagsgesetzes (NFeiertagsG) widerspreche. Die Gemeinden könnten laut Innenministerium „aus besonderem Anlass im Einzelfalle“ Ausnahmen zulassen.

Noch keine Entscheidungen in Duderstadt und Göttingen

Vor diesem Hintergrund herrscht derzeit sowohl bei den Flohmarkt-Veranstaltern als auch bei den Gemeindeverwaltungen in der Region große Verunsicherung. Hans-Joachim Straub Kämmerer der Stadt Duderstadt, bestätigt etwa, dass derzeit darüber nachgedacht werde, „ob 2018 in Duderstadt weiterhin Flohmärkte genehmigt werden können“. Auch nach Rücksprache mit den kommunalen Spitzenverbänden, so Straub weiter, herrsche momentan „eine große Rechtsunsicherheit bei den Städten und Gemeinden hinsichtlich der Genehmigung von Flohmärkten für die kommenden Jahre.“

Mit Blick auf das Urteil prüft auch die Stadt Göttingen, „welche Schlüsse für Göttingen daraus zu ziehen wären. Da gibt es noch kein Ergebnis“, sagt Verwaltungssprecher Detlef Johannson. In der Vergangenheit habe die Stadt Göttingen „den Veranstaltern (neben der gewerblichen Festsetzung) auch eine Ausnahme nach dem NFeiertagsG erteilt“.

Eine Frage der Definition

Das Ganze sei eine Frage der Definition, sagt Richard Rode, der in Hann. Münden seit 1994 einmal im Monat am Weserpark einen Markt veranstaltet. Dieser wurde ihm bisher laut Stadtverwaltung nicht als „Flohmarkt“ sondern als „Spezialmarkt für Antiquitäten“ entsprechend der Festsetzungen der Gewerbeordnung als Ausnahme nach dem Feiertagsgesetz genehmigt. Verwaltungssprecherin Julia Bytom: „Für einen Flohmarkt gibt es seit Mai 2017 keine Festsetzung mehr.“ Die Duderstädter Flohmärkte wurden nach Aussage Straubs als „Jahrmarkt“ festgesetzt.

Würden Sonntagsflohmärkte von den Kommunen nicht mehr genehmigt – und das haben bereits mehrere Städte angekündigt – würde das für viele Veranstalter das Aus bedeuten. „Geschäftsaufgabe“, sagt der 75-Jährige Richard Rode, wäre für ihn die Folge. Auch die Veranstalter der Märkte in Göttingen sind in Sorge, ob die Stadt Göttingen ab 2018 noch entsprechende Genehmigungen erteilen wird. Und falls nicht? „Für uns würde das bedeuten, dass es fast keine Flohmärkte mehr geben würde“, betont Marco Haberland, der in Göttingen an den Standorten Kaz-Platz, Real Weende und Schützenplatz Märkte betreibt. „Ein Markt nur am Samstag bringt gar nichts“, ist er überzeugt.

„Nicht mit zweierlei Maß messen“

Oliver Günther veranstaltet die Märkte an der Duderstädter Feilenfabrik und am Göttinger „Kauf Park“. Er meint, man müsse das Urteil akzeptieren, er drängt aber auch darauf, dass die Politik das Feiertagsgesetz ändert. Keinesfalls dürfe nämlich „mit zweierlei Maß“ gemessen werden, indem etwa Flohmärkte verboten, aber Gartenmärkte oder Weihnachtsbasare erlaubt würden. Sowohl Haberland als auch Günther erwarten zurzeit eine Entscheidung der Stadtverwaltung Göttingen.

Online-Petition und Unterschriftenlisten

Dem drohenden Aus der Flohmarkt-Kultur an Sonntagen entgegen wirken soll zurzeit auch eine Online-Petition, die derzeit unter gturl.de/flohmarktpetition läuft. Fast 20 000 Unterstützer haben sich bisher für den Erhalt der Sonntagsflohmärkte eingesetzt. Darüber hinaus hat zum Beispiel Haberland, der seine Existenz bedroht sieht, auf seinen Märkten bereits Unterschriften gesammelt. „Wir sitzen alle im gleichen Boot“, sagt Christian Rode, der seit Sommer in Göttingen an der Lokhalle einen Flohmarkt veranstaltet. Er könnte sich vorstellen, dass im schlimmsten Fall die niedersächsischen Flohmarktbetreiber eine Sammelklage anstrengen.

Flohmarkt am Sonntag sei, argumentieren alle Veranstalter aus der Region, Kulturgut. Außerdem böten die Märkte vielen Menschen, die wenig Geld haben, die Möglichkeit, entweder günstig gebrauchte Waren zu kaufen, oder aber sich ein Zubrot als privater Standbetreiber zu verdienen. Christian Rode: „Mich haben Menschen mit Tränen in den Augen angesprochen, die ohne Flohmarkt nicht wissen, wie sie über den Monat kommen sollen.“ Ähnliche Erfahrungen hat auch Haberland gemacht: „Da hängen Existenzen dran“, sagt er.

Zusätzliches Taschengeld und Ablenkung vom Alltag

Susanne Schlaberg aus Göttingen sagt: „Es würde mich total ärgern, wenn ich mir sonntags nicht mehr etwas Taschengeld nebenbei verdienen könnte.“ Außerdem böten die Märkte vielen Menschen auch Ablenkung vom Alltag und Gelegenheit, mit anderen Menschen in Kontakt zu kommen, sagt die 50-Jährige.

„Wir tun auch etwas für die Bevölkerungsschicht, die nicht das Geld hat, um sich etwas Neues zu kaufen“, sagt Günther – ein Aspekt, den auch Christian Rode hervorhebt: „Flohmärkte haben ja auch einen gewissen Versorgungscharakter für viele Menschen.“ Und, so ergänzt er, sei der Faktor Umwelt auch nicht zu unterschätzen. Vieles finde auf dem Flohmarkt einen neuen Besitzer und lande nicht im Müll.

Von Britta Eichner-Ramm

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