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Frohes Neues: 113,5 Mio. Euro für Göttingen

Entschuldungshilfe Frohes Neues: 113,5 Mio. Euro für Göttingen

Pünktlich zum ersten Arbeitstag im neuen Jahr verbuchte die Stadtkasse Göttingen am Mittwoch den höchsten Zahlungseingang ihrer Geschichte: Um 10.29 Uhr wurde auf dem Konto der Stadt der Eingang von 113,5 Millionen Euro als Überweisung der Norddeutschen Landesbank gut geschrieben.

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Quelle: dpa

Göttingen. Es handelte sich um die Zahlung des Landes Niedersachsen zur Entschuldungshilfe im Rahmen des mit der Stadt abgeschlossenen Zukunftsvertrages.

Die Summe der städtischen Kassenkredite reduziert sich damit auf den Rekordtiefststand für die letzten Jahre von knapp unter 40 Millionen Euro – für Oberbürgermeister Wolfgang Meyer ein Grund zur Freude: "Wir haben ein erstes Ziel erreicht, nämlich unsere Stadt in erheblichem Umfang zu entschulden und wieder zukunftsfähig zu machen. Andere reden noch von Schuldenbegrenzung, wir haben bereits gehandelt.“ Das bedeute aber auch, dass man ab 2013 in der Pflicht stehe, die im Zukunftsvertrag gemachten Zusagen zur Haushaltspolitik der kommenden Jahre unbedingt einzuhalten.

Der vom Rat mit großer Mehrheit beschlossene Zukunftsvertrag basiert auf einem Entschuldungshilfeprogramm, das für die nächsten Jahre Mehreinnahmen und Ausgabekürzungen festlegt, um Haushaltsdefizite auszuschließen.

(pdg)

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