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Fusion zum Großkreis steht vor dem Scheitern

Northeims Landrat gegen Fusionsbeschluss Fusion zum Großkreis steht vor dem Scheitern

Kreisfusion Ja oder Nein? „Ich werde dem Kreistag aufgrund der Entwicklung in den letzten Wochen für die Sitzung am 7. März keinen Fusionsbeschluss empfehlen können.“ Das erklärte Northeims Landrat Michael Wickmann (SPD) am Donnerstagabend im Fusionsausschuss des Northeimer Kreistages.

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Quelle: Grafik: NE

Göttingen/Northeim. Eine Empfehlung zum Abbruch der Gespräche gab es allerdings noch nicht. Die Gruppe SPD/Grüne will Wickmann beauftragen, mit der neuen Landesregierung Fusionsfragen zu klären. Bestätigt wurden die Verhandlungs-Eckpunkte des Northeimer Kreistages.

„Die Fusionsverhandlungen sind an einem äußerst kritischen Zeitpunkt“, erklärte der Göttinger Landrat Bernhard Reuter (SPD) ebenfalls am Donnerstagabend noch vor der Northeimer Entscheidung. In der Sitzung des Fusionsausschusses des Göttinger Kreistages stellte er noch einmal klar, dass er auf die Forderungen aus Northeim nicht eingehen will. Mit Osterode gebe es keine Differenzen, aber mit Northeim gebe es noch erhebliche Knackpunkte. In letzter Zeit habe es nicht viele Verhandlungen gegeben, sie seien weitestgehend öffentlich ausgetragen worden, was er bedaure.

Northeims Landrat habe überraschend Veterinäramt und ein Dezernat gefordert , so Reuter. Strittig sei seit langem der Sitz des Umweltamtes. Er habe immer gesagt, dass Göttingen das Amt beanspruche. Das sei Gegenstand von Verhandlungen. „Darüber ist lange geredet worden, wir waren schon einmal weiter.“ Der „kritischste“ Punkt ist aus Sicht Reuters der ungeschmälerte Erhalt der Einsatzleitstelle für Feuerwehr und Rettungsdienste in Northeim. Von allen akzeptiert worden sei eine neue kooperative Leitstelle einschließlich Polizei in Göttingen für das gesamte Gebiet.  Lediglich für den Fall eines Ausfalls könne objektiv und neutral nach einem Gutachten über „Redundanz“ in Northeim geredet werden. Die Vorstellung aus Northeim, den Staus quo zu erhalten mit elf Disponenten, „die dort sitzen, nichts zu tun haben, aber bezahlt werden“, so Reuter, wäre ein „Sündenfall“ und rühre an Grundsatzfragen. Das Ziel einer Fusion, Kosten einzusparen, würde konterkariert.

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„Ich plädiere dafür, dass der Landkreis hart bleibt“, sagte Reuter. Er halte nach wie vor eine Triangel-Lösung für richtig . Sie komme irgendwann sowieso. Wenn sie jetzt nicht zu erträglichen Bedingungen zu erreichen sei, dann verpasse Südniedersachsen eine Chance. Eine kleine Lösung nur mit Osterode sei immer noch besser als keine. Reuter plädierte dafür, den Antrag der Mehrheitsgruppe im Kreistag ernsthaft zu prüfen. In der kommenden Woche wollen SPD und Grüne beschließen, notfalls nur mit Osterode über eine Fusion zu verhandeln.

Aus Reuters Sicht spricht nichts dagegen, wenn einzelne Gemeinden wie Walkenried und Bad Sachsa im Falle einer Fusion mit Göttingen ausscheren und sich dem Landkreis Goslar anschließen. Bei einer Zweier-Fusion mit Osterode sei ein ausgeglichener Haushalt 2019 zu finanzieren bei einem Kreisumlagesatz wie derzeit von 50 Prozent.

CDU-Fraktionschef Harald Noack erklärte eine Dreier-Fusion schon für „tot“. Eine Fusion nur mit Osterode, den Ärmsten der Armen , sei kein Weg. Der Landkreis Göttingen müsse sich auf seine Stärken besinnen. „Der Blütentraum einer Dreier-Fusion ist geplatzt“, sagte Eckhard Fascher (Linke). Übrig bleibe offenbar nur eine Fusion mit einem Dreiviertel-Kreis Osterode. Die Triangel sei keineswegs tot, widersprach Maria Gerl-Plein (Grüne). „An einer Fusion führt kein Weg vorbei – freiwillig oder von oben genötigt.“ Der Landkreis Osterode werde auf alle Fälle fusionieren oder zerfleddert werden, sagte Arne Czech (SPD). „Wir müssen im Rennen bleiben, damit nicht andere an uns vorbei Fakten schaffen.“

Kreishäuser in Northeim und Göttingen: Pokern um Arbeitsplätze. FT/CH

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Plan B

Den Plan B der SPD/Grünen-Gruppe im Kreistag, notfalls ohne Northeim nur mit dem Landkreis Osterode zu fusionieren, hält CDU/FDP-Gruppenchef Harald Noack für „irrwitzig“. Die Fusion mit dem hoch verschuldeten und zukunftsunfähigen Landkreis Osterode sei für die Region Göttingen nichts anderes als ein sozialdemokratisches Sonderopfer.

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