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Fusions-Gegner scheitern

Bürgerentscheid Fusions-Gegner scheitern

Die Gegner einer Fusion des Landkreises Osterode mit den Nachbarkreisen Göttingen und Northeim sind am Sonntag beim Bürgerentscheid gescheitert. Zwar erreichten sie mit 58,44 Prozent eine klare Mehrheit für eine Ablehnung, bei einer Wahlbeteiligung von 39 Prozent reichte die Zahl von 14 045 Ablehnungsstimmen aber nicht aus.

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Quelle: EF

Osterode. Für einen Abbruch der Fusionsgespräche wären 16 446 Stimmen notwendig gewesen. Der Osteroder Kreisrat Gero Geißlreiter  (CDU) kündigte  an, die Fusionsverhandlungen wie geplant weiterzuführen.

Verschärft diskutiert wird die Fusion von Göttingen, Northeim und Osterode seit etwa 2009, als der Northeimer Kreistag die Verwaltung aufforderte, eine Fusion mit den Kreisen Göttingen und Osterode zu prüfen. In der Folge sprach sich die CDU eher gegen, die SPD für eine Fusion aus.

Dampf in die Fusionsdiskussion brachte im September 2011 die Wahl von Bernhard Reuter (SPD) zum Göttinger Landrat. Der frühere Osteroder Landrat hatte sich im Wahlkampf vehement für einen Großkreis stark gemacht.

Im Herbst 2011 empfahl der Staatswissenschaftler Joachim Hesse, vor einer Einbeziehung des Landkreises Göttingen erst einmal nur Northeim und Osterode zu fusionieren. Später bescheinigte Hesse dem Kreis Göttingen beträchtliches Entwicklungspotenzial, nicht aber den Landkreisen Osterode und Northeim.

Im April 2012 präsentierte die Göttinger Kreis-CDU ein Gutachten, nach dem eine Fusion den Kreis Göttingen in den finanziellen Abgrund reißen würde.

Die CDU-Landesregierung sprach sich noch im Sommer 2010 für eine Fusion der Landkreise Northeim und Osterode aus. Zwei Jahre später wurde eine Untersuchung des Innenministeriums bekannt, nach der die Fusion aller drei Landkreise wegen der Größe verfassungswidrig sei.

Im Oktober dieses Jahres scheiterte der Versuch einer Northeimer Initiative, die Fusion zu stoppen. In Göttingen geht die Initiative „Pro Gö“ gegen die Fusion vor.

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