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Gericht kippt Gewerbeverbot für umstrittenen Chemiker

Grüne Grone Gericht kippt Gewerbeverbot für umstrittenen Chemiker

Er hat zwei Umweltskandale verursacht und ist dafür zur Verantwortung gezogen worden, dennoch darf er vorerst seinem Gewerbe weiter nachgehen. Der Geschäftsführer einer Chemie-Recyclingfirma aus Einbeck ist im Eilverfahren gegen eine Untersagungsverfügung der Stadt Einbeck erfolgreich – aus formalen Gründen.

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Quelle: dpa (Archiv)

Göttingen/Einbeck. Die 1. Kammer des Verwaltungsgerichts Göttingen gab einem entsprechenden Antrag statt. Damit hat eine Klage gegen den Untersagungsbescheid vom 5. Februar zumindest aufschiebende Wirkung. 

Der Antragsteller ist Geschäftsführer mehrerer Gesellschaften mit beschränkter Haftung. Als solcher war er verantwortlich für Unmengen gefährlicher und illegal eingelagerter, teils giftiger oder explosiver Chemikalien in Fredelsloh (Tönnieshof). Außerdem deponierte er ohne Genehmigung Chemikalien und Altbatterien in einem Lagerhaus in Grone, in dem es im März 2012 zu einem Großbrand kam.

Damals hatte sich die Grone durch die vom Löschwasser weggespülten Chemikalien giftgrün gefärbt. Das Amtsgericht hat den Einbecker deshalb zu einer Haftstrafe auf Bewährung verurteilt, jedoch auf ein Berufsverbot unter Hinweis auf die Untersagungsverfügung verzichtet.

In dem Bescheid der Stadt unterstellt diese dem promovierten Chemiker, gewerberechtlich unzuverlässig zu sein. Damit begründet sie ein Verbot vergleichbarer Tätigkeiten. Das Verwaltungsgericht musste dem hiergegen Klagenden aus formalen Gründen mit Beschluss vom 2. April Rechtsschutz gewähren.

Die Stadt hatte es versäumt, gleichzeitig mit dem Geschäftsführer auch der juristische Person, also der GmbH, das Gewerbe zu untersagen. Die Stadt Einbeck will nun beraten, wie sie die Untersagung doch noch formal korrekt ausführt. An der Meinung über den Inhaber, so Ordnungsamtschef Arnd Severidt, habe sich nichts geändert.

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