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Gleichen-Etat: Positive Tendenz trotz neuer Schulden

Ausgleich bis 2015 Gleichen-Etat: Positive Tendenz trotz neuer Schulden

Der Hoffnungsschimmer aus dem Vorjahr verblasst: Im kommenden Jahr wird die Gemeinde Gleichen doch rote Zahlen schreiben und neue Schulden machen, um ihre Ausgaben zu decken. Zentraler Grund: Die Einnahmen aus Gewerbesteuern sprudeln nicht so üppig wie erwartet. Und wenn der Landkreis die Kreisumlage erhöhen sollte, wird es noch enger.

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Quelle: dpa (Symbolbild)

Gleichen. Trotzdem sieht Bürgermeister Heinz-Jürgen Proch (SPD) unterm Strich eine positive Entwicklung. Trotz eines strukturellen Fehlbedarfs (neues Defizit) im Jahr 2013 müsse Gleichen noch kein Haushaltssicherungskonzept aufstellen. Und in den Folgejahren werde es unterm Bilanzstrich durch Mehreinnahmen in anderen Bereichen gar Überschüsse geben.

Am Mittwoch stellte Proch den Etatentwurf der Verwaltung im Rat vor. Die Politiker beraten jetzt, ob sie das Zahlenwerk übernehmen oder durch zusätzliche Einnahmen oder Ausgaben korrigieren. Bereits jetzt forderten sie mit einer heftig diskutierten Resolution den Kreistag auf, die Kreisumlage nicht anzuheben.

Als die Gemeinde ihren Etat für dieses Jahr festzurrte, hatte sie für das Jahr 2013 noch Gewerbesteuereinnahmen von 1,2 Millionen Euro prognostiziert. Der Ansatz werde aber um rund 300 000 Euro niedriger ausfallen, so Proch. Folge: Bleibt es bei den vorgesehen Ausgaben, fehlen im Ergebnishaushalt rund 288 000 Euro. Hinzu kommen Fehlbeträge aus den Vorjahren in Höhe von 180 000 Euro. Allerdings prognostiziert die Verwaltung für die nächsten Jahren so hohe Überschüsse, dass Gleichen seinen Haushalt 2015 ausgleichen könnte. Niedriger fallen 2013 zunächst die Personalausgaben aus (2,3 statt 2,5 Millionen Euro in 2012).  Dafür steigen durch höhere Energiepreise die Bewirtschaftungskosten (376 000 statt 342 000 Euro).

Für Investitionen veranschlagt Proch zurzeit gut zwei Millionen Euro: zum Beispiel für ein neues Feuerwehrauto in Klein Lengden, für den weiteren Ausbau der Garte in Wöllmarshausen und Straßenausbau in Bischhausen, Beienrode und Benniehausen.

Mit 15 Ja-Stimmen bei sieben Enthaltungen (neben anderen der Grünen) unterstützte der Rat eine Resolution zur Kreisumlage – angeregt von der CDU und BsP. Darin fordert Gleichen den Kreistag auf, die Umlage ab 2013 nicht zu erhöhen. Alleine Gleichen müsse bei  zwei Punkten mehr etwa 125 000 Euro zusätzlich aufbringen. Zugleich erhalte der Kreis aber im nächsten Jahr gar so hohe Finanzzuweisungen vom Land wie nie zuvor. Die Kreispolitiker im Rat äußerten aber auch Verständnis für den Vorstoß des Kreises, seine Ausgaben mit einer höheren Umlage auszugleichen.

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