Volltextsuche über das Angebot:

14 ° / 6 ° stark bewölkt

Navigation:
Glücksspiel: Göttinger verzocken zwölf Millionen Euro im Jahr Billard: Gerät, Automat oder Apparat?

Vergnügungssteuer-Satzung

Billard: Gerät, Automat oder Apparat?

Zum wiederholten Mal ist die Fleckengemeinde Bovenden mit ihrer Vergnügungssteuer-Satzung vor dem Verwaltungsgericht gescheitert. Ein Automatenaufsteller hatte geklagt, weil ihm im April 2011 360 Euro Steuern für den Betrieb eines Billardtisches in einer Spielhalle neben dem Rathaus berechnet worden waren. Der Bescheid musste zurückgenommen werden.

Und noch eine Münze: Die Göttinger stecken 2012 rund zwölf Millionen Euro in Glücksspielautomaten.

© Pförtner

Ob sich auch Mitarbeiter der Verwaltung am Poolbillardspiel vergnügen, wurde zwar angeschnitten, nicht aber vertieft. Vielmehr interessierte, als was die Verwaltung den Spieltisch eigentlich sieht: als Automat, als Apparat oder als Gerät? Der feine Unterschied ist von Bedeutung.

Zwar läuft bei einem Billardtisch kein unbeeinflussbares Programm ab (Automat), er ist auch nicht in der Lage, selbstständig mechanisch etwas ablaufen zu lassen (Apparat), sondern kann nur bespielt werden (Gerät), die Satzung regelt aber einzig die Fälligkeit der Vergnügungssteuer für „Geldspielautomaten“. Das Wort „Gerät“ kommt bei den Ausführungen zur Fälligkeit der Vergnügungssteuer nicht vor.

Damit ist die Satzung nicht hinreichend konkret. Sie ist auch nicht geändert worden, nachdem die Gemeinde schon einmal mit demselben Thema vor Gericht scheiterte. Demnächst folgt wohl die nächste Klage: die Steuer 2012 ist bald fällig – oder auch nicht.

Anzeigenspezial
Die schönsten Schneebilder unserer Leser
Städtewetter
Heute -° / -° -
- -°/-° -
- -°/-° -
Termine

Wo kann man hin, was kann man machen? Hier werden Sie fündig: Das Tageblatt hat die wichtigsten Freizeittipps für Sie zusammengestellt