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Göttingen setzt weiter auf Fusion

Mit oder ohne Northeim Göttingen setzt weiter auf Fusion

Die Göttinger Kreisverwaltung will Fusionsverhandlungen rechtzeitig zum Abschluss bringen, um bis 31. März einen Entschuldungshilfeantrag beim Land stellen zu können – mit oder ohne Northeim. Ohne Reaktion Northeims auf noch offene Fragen erledige sich eine Beteiligung Northeims von selbst, sagte Verwaltungssprecher Marcel Riethig am Freitag.

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Quelle: Grafik: ne

Göttingen/Northeim. Entschuldungshilfe gibt es bislang nur bei Antrag und grundsätzlichem Fusionsbeschluss bis zu diesem Stichtag. Vorgesehen war in den drei Kreistagen in Göttingen, Northeim und Osterode Anfang März gleichlautende Fusionsbeschlüsse zu fassen.

Der Fusionsausschuss des Northeimer Kreistages hatte am Donnerstagabend empfohlen, den Landrat mit Gesprächen mit dem neuen Innenminister zu beauftragen, um Fragen zur Verfassungsmäßigkeit und zur Zeitschiene zu klären. An den Verhandlungseckpunkten des Kreistages soll festgehalten werden.

Der Landtag wird voraussichtlich am 19. Februar Stephan Weil (SPD) zum neuen Ministerpräsidenten wählen.

Termine für weitere Fusionsgespräche gibt es derzeit nicht, auch nicht für die oberste Steuerungsgruppe. Nur die Facharbeitsgruppe Finanzen arbeitet derzeit noch. Er werde mit der neuen Regierung reden, sagte Northeims Landrat Michael Wickmann (SPD) am Freitag.

Fusionsbeschlüsse könnten nicht ins Ungewisse gefasst werden. Nach dem „Sachstand 31. Januar, 18 Uhr“, könne er dem Kreistag keine Fusionsempfehlung geben. Was danach positiv komme, könne noch zu einer anderen Entscheidung führen.

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Ergebnisse

Im Göttinger Fusionsausschuss wurden am Donnerstag Ergebnisse einer Meinungsumfrage im Landkreis vorgestellt. Von 1500 zufällig ausgesuchten Bürgern antworteten 939, davon 851 vollständig. Die Ergebnisse der Umfrage stehen zum Download zur Verfügung.

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