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Göttingen und Osterode: Zweier-Fusion zum November 2016?

Grundsatzbeschluss Göttingen und Osterode: Zweier-Fusion zum November 2016?

Die Würfel über eine Fusion der beiden Landkreise Göttingen und Osterode fallen am 6. März in Göttingen und am 11. März in Osterode. In den beiden Kreistagen steht bislang eine Mehrheit von SPD und Grünen für eine Zweier-Fusion. Nach Kritik des Northeimer Landrats Michael Wickmann (SPD) Richtung Göttingen zieht die Northeimer rot-grüne Kreistagsmehrheit vorerst nicht mit.

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Fusionsentscheidung fällt nächste Woche: der neue Landkreis Göttingen mit Osterode, aber ohne Northeim.

Quelle: Grafik NE

Göttingen/Osterode. Noch rechtzeitig zum Fristende 31. März sollen dann Fusion und Entschuldungshilfe beim Land beantragt werden – 77 Millionen Euro Hilfe werden erwartet. Der Zusammenschluss soll zum 1. November 2016 vollzogen werden.  Zusammen mit den Kommunalwahlen im Herbst 2016 soll ein neuer Landrat für den neuen Kreis gewählt werden – voraussichtlich für eine Amtszeit von fünf Jahren und wieder mit einer Stichwahl, wenn kein Kandidat im ersten Wahlgang die 50-Prozent-Marke erreicht. 

Der entscheidende Kreistagsbeschluss wird am Mittwoch, 27. Februar, im Unterausschuss Gebiets- und Aufgabenstruktur des Göttinger Kreistages vorbereitet. Die öffentliche Sitzung beginnt um 16 Uhr in Saal 019 im Göttinger Kreishaus. Die Delegiertenkonferenz des SPD-Unterbezirks Göttingen zur Fusion findet unter Ausschluss der Öffentlichkeit am 1. März statt – ein Wunsch des Vorstands, so der stellvertretende Vorsitzende Marcel Riethig.

Der neue „Landkreis Göttingen“ soll laut Modellrechnung ab 2017 keinen neuen Kassenkredite mehr aufnehmen. Abzüglich der Entschuldungshilfe steigen die kurzfristigen Kredite nicht mehr über die Marke von 58 Millionen Euro. Verwaltungsstandorte bleiben erhalten. Bis zur Fusion sollen Investitionen von mehr als 100 000 Euro nur im Einvernehmen erfolgen.

Die Fusionspartner im Überblick
Osterode   Göttingen
Der Landkreis hat knapp 76 000 Einwohner und 636 Quadratkilometer Fläche. Das Defizit im Haushalt sinkt zwar, aber mit rund sechs Millionen Euro Fehlbedarf steigen die Kassenkredite dieses Jahr voraussichtlich über die 8o-Millionen-Euro-Marke. Der Hebesatz der Kreisumlage liegt bei 55,35 Punkten.   Der Landkreis einschließlich Stadt hat rund 257 000 Einwohner und knapp 1200 Quadratkilometer Fläche. Der Etat weist 2013 ein neues Defizit von 2,7 Millionen Euro auf, der Kassenkreditstand klettert wieder auf rund 43 Millionen Euro. Der Kreisumlagesatz beträgt 50 Prozent und soll auch so bleiben.
     
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Weg ist frei

Der Kreistag des Landkreises Osterode hat den Weg für eine Zweier-Fusion mit dem Landkreis Göttingen freigemacht. Am Montagabend stimmte die rot-grüne Mehrheitsgruppe für Verhandlungen mit Göttingen. Gleichzeitig sollen aber auch wieder „Gespräche“ mit dem Landkreis Goslar aufgenommen werden.

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