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Göttingens Oberbürgermeister Wolfgang Meyer wird 65 Jahre alt

„Ich habe noch einiges vor“ Göttingens Oberbürgermeister Wolfgang Meyer wird 65 Jahre alt

Göttingens Oberbürgermeister Wolfgang Meyer wird 65 Jahre alt. Der Sozialdemokrat ist seit mehr als 30 Jahren politisch aktiv, war 15 Jahre Dezernent der Stadt und ist seit sechseinhalb Jahren direkt gewählter hauptamtlicher Oberbürgermeister.

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Heute 65 Jahre alt: Göttingens Oberbürgermeister Wolfgang Meyer freut sich auf die sanierte Innenstadt und bedauert den Rückzug Ikeas.

Quelle: Hinzmann

Sechseinhalb Jahre mit viel diskutierten Themen wie der Umbau der Innenstadt, ein hartes Sparprogramm und neuen Wegen einer Bürgerbeteiligung. Sechseinhalb Jahre, auf die Meyer ebenso stolz wie kritisch zurückblickt. Während andere mit 65 in Rente gehen, macht er weiter – seine Amtszeit endet im Herbst 2014.

Sie sind seit Jahrzehnten politisch aktiv. Sie waren Richter, viele Jahre Dezernent und sind seit sechseinhalb Jahren Oberbürgermeister. Andere gehen mit 65 in Rente – haben Sie noch Lust auf diesen Job?

Ich bin seit 1969 in Göttingen und mit einer Geismaranerin verheiratet. Mir ist die Stadt also sehr ans Herz gewachsen.  Das schließt ja nicht aus, dass man sich manchmal ärgert. Ich mache aber meine Arbeit nach wie vor gern. Ich bin bis Oktober 2014 gewählt. Und bis dahin habe ich auch noch einiges vor.

Worüber haben Sie sich denn zuletzt geärgert?

Es ärgert mich, wenn zum Beispiel eine Bürgergruppe für etwas 3000 Unterschriften sammelt und daraus das Recht ableitet, dass das genau so passieren muss. Mir fällt zunehmend auf, dass bei manchen das Gemeinwohl aus dem Blick gerät.

Das klingt wie eine Position gegen Bürgerbeteiligung, obwohl die Stadt gerade diese in jüngster Zeit immer wieder einfordert?

Nein, überhaupt nicht. Bürgerbeteiligung ist unverzichtbar. Das Interesse daran steigt, während die Wahlbeteiligung sinkt. Das dürfen wir nicht aus den Augen verlieren. Beim EHP (Sparprogramm zur Entschuldungshilfe) haben wir beispielsweise mit einem sehr umfassenden Beteiligungsprozess einschließlich einer Internetplattform Neues erprobt.

Dabei haben wir aber auch die Erfahrung gemacht, dass die Begleitung eines solchen Prozesses hohen Personal- und Zeitaufwand auslöst. In Göttingen werden bereits viele Formen von Beteiligung praktiziert, die der Meinungsbildung dienen können und sollen. Am Ende steht aber immer die Verantwortung der Frauen und Männer, die wir in den Rat unserer Stadt gewählt haben. Das ist auch gut so.

Das klappt ja nicht immer so, wie Sie es gewollt oder angekündigt haben. Haken wir einmal nach: Kommt Ikea noch nach Göttingen?

Ikea will im Augenblick nicht nach Göttingen, da können wir uns so krumm legen, wie wir wollen. Die Verträge waren schon abschlussreif, dann hat sich der Konzern umorientiert. Für sein neues Konzept und seine Standortanforderungen fand er in Göttingen nicht die Voraussetzungen.

Das liegt nicht an mir und nicht an der Verwaltung.  Ich bin mir aber sicher, dass sich stattdessen ein anderer großer Möbelkonzern ansiedeln wird.

Welcher?

Dazu kann ich im Augenblick noch keine Aussagen machen.

Zurzeit wird die Innenstadt umgekrempelt und die Fußgängerzone saniert. Werden am Ende die drehenden Steinkugeln wieder aufgestellt?

Ja, klar, und die eiserne Lok auch. Das ist ein für viele wichtiges Detail, das uns aber bitte nicht davon ablenkt, dass wir in der Innenstadt in den letzten Jahren rund neun Millionen Euro investiert haben – für die Fußgängerzone, für die Seitenstraßen, für den Busring, für die Infrastruktur in der City.

In den fertigen Abschnitten herrscht schon eine neue Atmosphäre. Der Einkaufsstandort Innenstadt gewinnt an Attraktivität. Ich höre immer häufiger: „Das ist aber gut geworden.“

Glauben Sie noch daran, dass es am Waageplatz und an anderen Standorten irgendwann die mit der Uni geplanten Wissenshäuser geben wird?

Das ist und bleibt eine höchst interessante Zukunftsplanung, die  allerdings zwei wesentliche Einschnitte erfahren hat. Als wir das überlegt haben, wussten wir nicht, dass wir im Städtischen Museum über Jahre einen Sanierungsstau beheben müssen, der uns immens viel Geld kostet.

Zweitens: Unser Partner Universität muss sich bei diesem Projekt ebenfalls neu orientieren, da Mittel aus der Exzellenz-Initiative bekanntlich leider nicht zur Verfügung stehen.

Und was ist mit dem Kunstquartier (KuQua) des Verlegers Steidl? Da wollte die Stadt groß mit einsteigen, jetzt legt Steidl alleine ganz schön vor.

Das war eine gemeinsam entwickelte Vision, zu der ich mich nach wie vor bekenne. Steidl ist dabei, die ersten Teile dieser Vision umsetzen. Wir haben stets gesagt: Wir unterstützen das Projekt und werben dafür. Mehr darf und durfte man von der Stadt in ihrer Haushaltslage nicht erwarten.

Das schmälert den Reiz dieses Projekts in keiner Weise, sondern heißt: Es geht nicht alles und nicht alles gleichzeitig binnen weniger Jahre.

Das Güterverkehrszentrum am Siekanger sollte einmal einen ganz großen Logistik-Fisch anlocken, jetzt zieht nur ein Göttinger Unternehmen dorthin um. Was lief da schief?

Das Bebauungsplanverfahren hat länger als erwartet gedauert.  Anschließend fanden wir uns mitten in  der Wirtschaftskrise wieder. Investoren sind damals überall reihenweise abgesprungen, auch in Göttingen.

Inzwischen haben wir mit modifizierten Plänen und dem Kooperationsprojekt von Sartorius und Zufall einen hervorragenden Einstieg gefunden, der zusätzliche Arbeitsplätze schafft und auf Erweiterung angelegt ist. Mit dieser Entwicklung bin ich sehr zufrieden.

Sie sind seit sechseinhalb Jahren Oberbürgermeister. Was würden Sie als ihre größten Erfolge im Amt nennen?

Für mich alleine nehme ich keinen Erfolg in Anspruch. Gemeinsam haben der Rat und die Verwaltung unter meiner Führung die Stadt deutlich vorangebracht; zuletzt vor allem mit dem Zukunftsvertrag. Wir haben unsere Kassenkredite von 200 Millionen auf 30 Millionen Euro reduziert, ohne dass in dieser Stadt die Lichter ausgehen.

Das ist ein Quantensprung, dessen Wirkung viele vielleicht erst in ein paar Jahren zu schätzen wissen.

Gibt es noch mehr Erfolge?

Ich habe dem Klimaschutz finanziell und personell eine Plattform gegeben. Da kommen wir hervorragend voran. Wir haben ein Integrationskonzept entwickelt, das bundesweit beachtet und nach und nach umgesetzt wird.

Wir sind trotz finanzieller Not nicht dem Lockruf des Geldes gefolgt, sondern haben beispielsweise die städtische Wohnungsbau GmbH, unsere Entsorgungsbetriebe und die Stadtwerke als starke, wettbewerbsfähige Einheiten unter städtischer Regie behalten.

Und schließlich: Ich habe immer für ein tolerantes, offenes Stadtklima geworben, das keinen Raum für Neo-Faschismus oder Rassismus lässt. Das zeichnet Göttingen jetzt auch aus.

Auf was sind Sie besonders stolz?

Auf die Entwicklung auf dem ehemaligen Stadtbad-Gelände. Zwei Vorgänger haben an einer Lösung gearbeitet. Es hat viel Geduld gebraucht. Aber was da jetzt entsteht, das kann sich sehen lassen – einschließlich der neuen Brücke über den Leinekanal und der übrigen Außengestaltung.

Nicht so toll läuft es bei den Verhandlungen mit dem Landkreis über den ewig umstrittenen Finanzausgleich und über die Rolle der Stadt bei einer Kreisfusion?

Wir brauchen als Oberzentrum eine angemessene Finanzausstattung. Diese Forderung gilt auch im Rahmen der Kreisfusion. Wir befinden uns dazu weiter in Gesprächen.

Sie sind SPD-Man, Landrat Reuter auf der anderen Straßenseite auch. Haben Sie sich die Zusammenarbeit mit dem Kreis unter seiner Regie leichter vorgestellt?

Die Auseinandersetzung muss man nicht an Personen festmachen. Es geht immer um die Sache. Was den Finanzausgleich angeht, habe ich auch nach dem Wechsel im Kreishaus erwartet, dass es weiter schwierig sein wird.

Das ist ein Verteilungskampf mit harten Bandagen. Erst wenn das Land als Gesetzgeber diesen natürlichen Konflikt endlich klar und dauerhaft regelt, wird es entspannter.

Sie haben Anfangs gesagt, Sie haben für die nächsten eineinhalb Jahre noch einiges vor. Was denn?

Ich möchte als OB noch erleben, dass auf den Zietenterrassen eine dritte HAWK-Fakultät mit  400 bis 500 Studienplätzen entsteht. Ich wünsche mir, dass sich das Frauenhofer Anwendungszentrum dort als echtes Institut etabliert. Am Logistikzentrum am Güterbahnhof ist inzwischen jede Menge los.

Mein Ziel ist, dass dort täglich Containerzüge halten und Güter umgeschlagen werden. Aktiv begleiten will ich auch noch die für Göttingen ungeheuer wichtige, große Sanierung des Uniklinikums im Einklang mit den umliegenden Bereichen. Da ist, glaube ich, noch viel Lobby-Arbeit nötig. Und schön wäre es, wenn am Groner Tor ein Hotel-Standort entsteht.

Es gibt Überlegungen, die Amtszeit von Bürgermeistern zu verkürzen. Eventuell wird es vor der nächsten Wahl dann eine Übergangszeit von zwei Jahren geben. Würden Sie für zwei Jahre verlängern?

Abgesehen davon, dass das so nicht kommen wird: Ich würde nicht verlängern, definitiv nicht. Ich bin Ende 2014 bald 67, das ist ein angemessenes Alter für den Ausstieg und der richtige Zeitpunkt, das Amt in jüngere Hände zu geben.

Haben Sie denn einen Wunschkandidaten als Nachfolger?

Auf jeden Fall sollte es ein SPD-Mitglied sein. Sie oder ihn nominiert allein die Partei. Dabei berate ich gern, mehr aber auch nicht.

Und was machen Sie nach Oktober 2014 als Rentner?

Diese Frage stellt mir auch meine Frau immer wieder ... das weiß ich noch nicht genau.

Seit 1981 politisch aktiv

► Wolfgang Meyer wurde im September 2006 in einer Stichwahl zum Oberbürgermeister der Stadt Göttingen gewählt.

► Am 1. November löste der Sozialdemokrat Jürgen Danielowski (CDU) an der Spitze der Verwaltung und als oberster Repräsentant der Stadt ab.

► Politisch aktiv ist Meyer seit mehr als 30 Jahren.

► 1981 wurde er in den Rat der Stadt gewählt.

► Von 1984 bis 1991 leitete er als Vorsitzender die SPD-Fraktion.

► 1991 wurde Meyer Rechtsdezernent der Stadt. In den Folgejahren war er als Dezernent für die Bereiche Recht, Ordnung, Umwelt, Schule, Sport und Personal zuständig.

► Ende 2002 wurde er vom Rat vorzeitig und einstimmig für weitere acht Jahre auf diesem Posten verpflichtet – vier Jahre später kandidierte er erfolgreich für das Amt des Oberbürgermeisters.

► Meyer stammt gebürtig aus Springe und ist eigentlich Jurist.

► Ab 1976 war er bis zu seinem Wechsel in die Stadtverwaltung als Staatsanwalt und Richter am Amtsgericht in Göttingen tätig.

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