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Göttinger Lage ist „ausfallend grausam“

30 Millionen Euro Minus Göttinger Lage ist „ausfallend grausam“

Wenn kein Wunder geschieht, fehlen der Stadt Göttingen im kommenden Jahr kaufmännisch betrachtet fast 30 Millionen Euro. So schlecht ging es ihr noch nie: Der bisherige Negativrekord lag 1996 bei 28,3 Millionen Euro Minus. Hinzu kommen neue Kredite für geplante Investitionen in Höhe von gut 13 Millionen Euro.

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Etatentwurf 2010 – Angaben in Millionen Euro

Gestern hat die Verwaltung ihren Etatentwurf für 2010 im Rat der Stadt vorgestellt. Oberbürgermeister Wolfgang Meyer (SPD) und Stadtkämmerer Hans-Peter Suermann sparten dabei nicht mit deutlichen Worten: Die Lage sei „schwierig und besorgniserregend“, so Meyer. Suermann wertete die Finanzlage als „ausfallend grausam“ und „verheerend“.
Die Kommunen leiden jetzt erst richtig unter den Auswirkungen der Wirtschaftskrise – vor allem durch Rückgänge bei Steuern und Finanzausgleich. Allein aus Gewerbesteuern konnte Göttingen im Jahr 2008 noch 64 Millionen Euro kassieren. In diesem und im kommenden Jahr werden es nur 39 Millionen Euro sein.

Das schlägt in der Bilanz hart zu Buche: Im vergangenen Jahr konnte Göttingen den Ergebnishaushalt noch mit vier Millionen Euro Minus abschließen, am Ende dieses Jahres werden schon 20 Millionen Euro fehlen. Im nächsten Jahr werden es dann 29,8 Millionen Euro Defizit sein, in den Folgejahren voraussichtlich mehr als 30 Millionen Euro. Erst 2013 könnte der Minusbetrag auf 25 Millionen Euro sinken. Abarbeiten muss die Stadt dann aber auch noch 215 Millionen Euro aus alten und neuen Krediten.

Die Verwaltung habe sich „bemüht, bei allen möglichen Aufwendungen kürzer zu treten, ohne bestehende wertvolle Strukturen zu beschädigen“, erklärte Suermann. Meyer appellierte an Rat und Verwaltung „jeden Euro mehrmals umzudrehen“. Zugleich setzte er sich gar für Mehrausgaben und zusätzliche Investitionen in Schwerpunktbereichen wie Kinderbetreuung (Krippen, Hortplätze, Ganztagsschulen) und Klimaschutz ein. Schließlich habe die Stadt auch eine Mitverantwortung bei der Konjunkturförderung.

Zu den Investitionsprojekten gehören neue Krippenplätze und Schulmensen, Sanierung Stadtmuseums, Alter Rathskeller und Theaterstraße sowie Planungskosten für die Südspange. Schule, Jugend, Kultur und Sport würden weiter gefördert wie bisher, betonte Meyer. Die Eckdaten zum Ergebnishaushalt zum Etatentwurf 2010: Erträge in Höhe von 288 Millionen Euro und Aufwendungen von 318 Millionen Euro.

Von Ulrich Schubert

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