Volltextsuche über das Angebot:

14 ° / 6 ° stark bewölkt

Navigation:
Göttinger Professor muss Teil seiner Pension zurückzahlen

Bezüge verschwiegen Göttinger Professor muss Teil seiner Pension zurückzahlen

Ein emeritierter Hochschullehrer muss einen Teil seiner Pension zurückzahlen. Grund: Der Beamte hatte dem niedersächsischen Landesamt für Bezüge und Versorgung über Jahre verschwiegen, dass er gleichzeitig eine Rente aus einer früheren Beschäftigung als Arbeitnehmer kassiert.

Voriger Artikel
BBS III: „Schule ohne Rassismus und Schule mit Courage“
Nächster Artikel
Spielplatz Zedernweg: Kinder reden bei der Auswahl mit
Quelle: dpa (Symbolbild)

Göttingen. Die Pensionskürzung sei rechtmäßig, entschied das Verwaltungsgericht Göttingen und wies seine Klage gegen die Oberfinanzdirektion Niedersachsen zurück.

Der Professor, seit mehr als einem Jahrzehnt im Ruhestand, hatte 35 Jahre lang in Diensten des Landes gestanden. Ihm wurde eine Pension in Höhe von 75 Prozent seiner Amtsbezüge zuerkannt. Zugleich erhielt er den Hinweis, er habe das Landesamt zu unterrichten, falls er eine Rente aus einer gesetzlichen Versicherung beziehe. Diese Rente werde mit der Pension verrechnet, weil es sonst zu einer Überzahlung komme.

Der Professor verschwieg der Behörde jedoch, dass er mehr als zehn Jahre lang neben der vollen Pension eine gesetzliche Rente kassierte. Erst 2011 kam der Doppelbezug ans Licht. Als das Landesamt das überzahlte Geld zurückforderte und die laufenden Versorgungsbezüge des Pensionärs um monatlich 1000 Euro kürzte, zog der Professor vor das Verwaltungsgericht. Sein Argument: Der Anspruch des Amtes sei verjährt.

Bei den Göttinger Verwaltungsrichtern hatte er damit aber keinen Erfolg (Aktenzeichen: A 39/12). Die dreijährige Verjährungsfrist beginne nicht mit dem erstmaligen Bezug der Pension, sondern erst mit dem Tag, an dem der Behörde bekannt wurde, dass der frühere Hochschullehrer die gesetzliche Rente verschwiegen hat, heißt es in der Urteilsbegründung.

Das Versorgungsamt verlange die überzahlten Beträge völlig korrekt zurück. Nur in einem Punkt kam das Gericht dem Professor entgegen: Seine Pension wird „nur“ um monatlich 600 Euro gekürzt – so lange, bis seine Schuld abgetragen ist.

mbr

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Anzeigenspezial
Die schönsten Schneebilder unserer Leser
Städtewetter
Heute -° / -° -
- -°/-° -
- -°/-° -
Termine

Wo kann man hin, was kann man machen? Hier werden Sie fündig: Das Tageblatt hat die wichtigsten Freizeittipps für Sie zusammengestellt