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Göttinger Roma-Familien: Abschiebung vorerst ausgesetzt

Zweite Chance Göttinger Roma-Familien: Abschiebung vorerst ausgesetzt

Die für Dienstag, 7. Mai, geplante Abschiebung zweier Göttinger Roma-Familien ist erst einmal vom Tisch. Das niedersächsische Innenministerium habe entschieden, dass den Familien ein weiteres Mal die Gelegenheit gegeben werden soll, eine Eingabe an die Härtefallkommission des Landes zu richten, teilt Detlef Johannson, Sprecher der Göttinger Stadtverwaltung, mit.

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Immer wieder: Protest gegen Abschiebungen von Roma.

Quelle: Heller

Göttingen. Maßnahmen im Zusammenhang mit einer Abschiebung würden deshalb ausgesetzt, die Duldungen zunächst verlängert. Johannson weiter: „Zu einer Aufenthaltsbeendigung käme es erst dann, wenn die Härtefallkommission keine erneute Beratung durchführen beziehungsweise nach erneuter Beratung kein Ersuchen stellen sollte.“ Üblicherweise kann die Härtefallkommission nur einmal angerufen werden.

Unter anderem der Arbeitskreis (AK) Asyl hatte die geplante Abschiebung der Familien, die seit anderthalb Jahrzehnten in Deutschland leben, scharf kritisiert. Die Betroffenen würden ins wirtschaftliche Elend abgeschoben und seien dort Diskriminierung und Verfolgung ausgesetzt.

Andreas Rottmann, Sprecher des AK Asyl, hatte erklärt, die Stadtverwaltung habe die geplante Abschiebung mit einer mangelhaften Bereitschaft zur Integration begründet. Dazu gab es von der Stadtverwaltung selbst keine Angaben.

Die Grüne Jugend Göttingen fordert, dass Niedersachsen das deutsch-kosovarische Rücknahmeabkommen für Menschen, die wegen des Jugoslawien-Kriegs flüchteten, aufkündigt „und einen sofortigen Abschiebestopp für alle Menschen und insbesondere die Roma erlässt“.

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