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Graben zugepflügt

Landwirt freigesprochen Graben zugepflügt

Irgendwann war er weg. Der Graben, der einst zwei Felder in der Gemarkung Gieboldehausen entwässerte und der der Samtgemeinde gehört, war untergepflügt worden.

Das wurde im Sommer 2004 entdeckt. Jetzt, fünf Jahre später, ist es gerichtlich festgestellt: Der damalige Eigentümer eines der Felder, dem die Tat allerdings nie nachgewiesen wurde, muss den Graben dennoch wieder herstellen.

Es geht um 485 Quadratmeter Erde – schmal, lang und feucht. Die Parzelle gehört der Samtgemeinde, ist ein eigenes Flurstück und existiert nicht mehr, jedenfalls nicht erkennbar. Weil – vermutlich von beiden Seiten aus – immer weiter an den schmalen Graben herangepflügt wurde, verschwand das amtlich als „Gewässer“ eingestufte Stück von der Bildfläche. Die Samtgemeinde stellte im Juli 2004 Strafantrag gegen den Eigentümer des Nachbargrundstücks, der Landkreis Göttingen forderte ihn zudem per Bescheid auf, den Graben wieder herzustellen. Dieser Bescheid wurde rechtskräftig.

Doch beim Strafverfahren kam nichts heraus. Das Amtsgericht Duderstadt sprach den Landwirt im August 2005 vom Vorwurf der „vorsätzlichen unbefugten nachteiligen Veränderung der Eigenschaften eines Gewässers“ frei. Täterschaft war nicht nachweisbar, schließlich war das Land bereits einige Zeit verpachtet gewesen.

So blieb der Graben verschwunden. Zweimal drohte der Landkreis als untere Naturschutzbehörde die Wiederherstellung im Rahmen einer Ersatzvornahme an. Zuletzt 4000 Euro, so rechnete der Kreis vor, würde das den Eigentümer kosten. Doch der fühlte sich nicht mehr zuständig, denn er hatte die Fläche längst verkauft.

Luftbild zeigt Traktorspuren

Dennoch bleibt er verantwortlich, entschied jetzt das Verwaltungsgericht. Der Landwirt hatte gegen die Androhung der Ersatzvornahme geklagt – und verloren. Denn schon der erste Bescheid, dem er nicht widersprochen hatte, war rechtskräftig geworden.
Seiner Behauptung, der Graben sei längst wieder hergestellt, widersprachen die Richter und belegten das mit einem Luftbild. Das zeigt zwischen zwei Feldern sattem Grün zwar einen helleren Streifen, das sei aber kein Graben, sondern nur Zeichen dafür, dass die verfüllte Parzelle hier schneller austrockne. Das Luftbild zeige Traktorspuren quer über das Flurstück, beide Felder würden also am Stück bewirtschaftet.
Der Fall, dass ein ganzes Gewässer verschwinde, so Norber

t Schulz vom Landkreis, sei zwar außergewöhnlich, dass Landwirte Gewässerrandstreifen nicht akzeptierten, komme aber immer wieder vor. Im konkreten Fall sei es weniger um Entwässerung als um den Lebensraum gegangen. Mit dem Urteil als Druckmittel will das Umweltamt den Kläger nun dazu bringen, wenigstens an anderer Stelle im Nahbereich ein neues Biotop als Ersatz zu schaffen.

ck

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