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Haushalt für 2018 muss nachgebessert werden

Stadt Göttingen Haushalt für 2018 muss nachgebessert werden

Der Haushalt der Stadt Göttingen für 2018 muss nachgebessert werden. Darüber informierte Kämmerer Hans-Peter Suermann am Dienstag den Finanzausschuss des Rates. Zusätzliche Investitionen in Höhe von 5,2 Millionen Euro machen das notwendig.

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Blick auf das neue Göttinger Rathaus.

Quelle: Hinzmann

Göttingen, . Für das Jahr 2017 geht Göttingens Kämmerer Hans-Peter Suermann von einem ähnlichen Ergebnis wie im Vorjahr aus. „Nach aktuellem Stand des Haushalts-Controllings kann der Haushalt am Jahresende 2017 mit einem Minus von vier Millionen schließen“, sagte Suermann. Ein außerordentliches Ergebnis von drei Millionen könne das Minus auf eine Millionen reduzieren.

Der vorgelegte Entwurf des Nachtragshaushalts (NHH) 2018 weise mit einem Plus von 121300 Euro eine schwarze Null aus. Trotzdem sei ein NHH erforderlich, da in erheblichem Umfang zusätzliche Investitionen realisiert werden sollen. Dafür werde im Haushaltsjahr 2018 ein Mehraufwand von 5,2 Millionen veranschlagt. Auch für die Folgejahre bis 2021 seien 21 Millionen Euro zusätzlich vorgesehen.

„Eine der zusätzlichen Investitionen ist die Erweiterung der Sparkassen-Arena, bei der sich der städtische Finanzaufwand um über 800000 Euro erhöht, weil sich die Förderung aus dem Bundeshaushalt halbiert“, erläuterte Suermann. Hintergrund: Die Zuerkennung der dauernden Leistungsfähigkeit im Rahmen der Genehmigung der Haushalte 2017 und 2018 bewirkte das Ende des Zukunftsvertrages. Dadurch könne die Stadt Göttingen keine für finanzschwache Kommunen vorgesehenen erhöhten Förderungen durch Bund und Land mehr erhalten.

Der vorgesehene Zuwachs im Nachtrags-Stellenplan 2018 von netto knapp 55 zu besetzenden Stellen bedarfe ebenfalls eines Ratsbeschlusses. „Hieraus resultierende Kosten werden in weiten Teilen durch Erstattungen von Bund, Land und Dritten ausgeglichen“, erläutert Suermann weiter.

Die mit 20 Millionen Euro kalkulierte Sanierung der Stadthalle erfolge zu rund neun Millionen aus dem städtischen Haushalt, knapp fünf Millionen aus der Bundesförderung KIP I und zum Rest aus Krediten, die der Eigenbetrieb Stadthalle aufnehmen soll. Der Eigenbetrieb sei ein nicht rechtsfähiger Teil der Stadt. Die Schulden der Stadt steigen gemäß Nachtrag auf 59 Millionen Euro Ende 2018 und 60 Millionen Euro Ende 2019. Die Schulden sollen bis 2021/2022 wieder auf 50 Millionen Euro sinken. „Für die Finanzierung von bereits in den Jahren bis 2017 beschlossenen Investitionen stehen noch 73 Millionen Euro zur Verfügung, von denen 27 Millionen Euro bereits durch Aufträge und Ausschreibungen gebunden sind. Für das Jahr 2018 sind neben den bereits beschlossenen Investitionen von rund 35 Millionen Euro mit dem NHH weitere rund fünf Millionen Euro vorgesehen“, so Suermann

Von Bernard Marks

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