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In Erbsen: Parkplatz-Bau wird zu Rohrkrepierer

Streit im Ortsrat, Anzeige beim Landkreis In Erbsen: Parkplatz-Bau wird zu Rohrkrepierer

Gegenseitige Vorwürfe und erregte Debatten auch nach Ende der Sitzung: Wieder einmal hat es im Ortsrat Erbsen einen heftigen Streit gegeben. Kurioses Ergebnis: Eine Baumaßnahme im Dorf, die eigentlich alle Ortsratspolitiker gut finden, muss womöglich wieder rückgängig gemacht werden.

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Rechtslose Rohre in Erbsen: Dieses Gewässer dritter Ordnung darf nicht ohne Plangenehmigung in seinem freien Fluss begrenzt werden.

Quelle: Pförtner

Erbsen. Der ganze Vorgang kann getrost unter Pleiten, Pech und Pannen verbucht werden. Ein Anlieger der Straße Pappelhof hatte um Erlaubnis gebeten, Rohre in ein etwa 50 Meter langes Grabenstück entlang der Straße legen und dies dann zuschütten zu dürfen. Das gestattete die Gemeinde, der der Graben gehört. Sie wies aber darauf hin, dass dies nicht Genehmigungen des Landkreises ersetze.

Der Anlieger legte die Rohre und schuf so einige Schotterparkplätze am Straßenrand . Damit sollte zum einen die Parkplatznot bei Veranstaltungen des Studios Wasserscheune behoben und zum anderen großen landwirtschaftlichen Maschinen ein Durchkommen möglich sein. Doch dann wurde – auf Anzeige eines Dorfbewohners hin – der Landkreis Göttingen aktiv. Er beschied: Der Graben, der nach Auskunft der Verwaltung in Adelebsen so gut wie nie Wasser führt, ist ein Gewässer dritter Ordnung . Also müssten entweder die Rohre raus oder ein Antrag auf Plangenehmigung gestellt werden. Der allerdings kostet Geld, im Ortsrat war von 1500 Euro die Rede. Die Frage war, ob der Ortsrat dem Anlieger 500 Euro dazugibt.

Unverständnis und falsche Informationen

Obwohl sich die fünf Mitglieder des Gremiums im Vorfeld zu einer vorbereitenden Sitzung getroffen hatten, gab es nun Streit. Die Wählergemeinschaft Pro Erbsen stellte sich gegen die Ausgabe, Ortsbürgermeisterin Margrit Wolter (SPD) und Heinrich-Karl Leßner (CDU) verteidigten sie. Gegenseitig warf man sich Unverständnis und falsche Informationen vor. Weil Marina Uecker, als Parteilose für die SPD in das Gremium eingezogen, in der Sitzung noch rechtliche Bedenken kamen enthielt sie sich. Die Folge war ein Patt – und damit der Antrag, in ein Plangenehmigungsverfahren zu gehen, abgelehnt.

Laut Pro Erbsen könnte der Eigentümer nun selbst die kompletten Kosten für den Antrag übernehmen. Laut Gemeinde muss aber die Gemeinde als Eigentümer den Antrag stellen, und das könne sie nach dem Ortsrats-Votum nicht mehr. Ein bereits ins Auge gefasstes Ingenieursbüro wurde wieder zurückgepfiffen. Endgültig ist das aber nicht: Denn der Bauausschuss und der Rat der Gemeinde können den Ortsrat überstimmen. Das ist eigentlich ein Tabu im Flecken – im Hinblick auf den Tierfriedhof Erbsen aber schon einmal geschehen. Auch damals hatte Pro Erbsen mit ihrer Position das Nachsehen.

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