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In Verwaltungsgerichten türmen sich die Asylverfahren

Göttingen In Verwaltungsgerichten türmen sich die Asylverfahren

Niedersachsens Verwaltungsgerichte müssen immer mehr Asylverfahren bewältigen. Ende August seien rund 17200 unerledigte Asylverfahren bei den Gerichten anhängig gewesen, sagte Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz am Donnerstag bei einem Besuch in Göttingen.

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Die Ministerin wollte sich bei ihrem Besuch in Göttingen einen Eindruck davon verschaffen, wie Niedersachsens kleinstes Verwaltungsgericht mit der Mehrbelastung zurechtkommt.

Quelle: Arne Bänsch

Göttingen. Zu Beginn des Jahres habe die Zahl der Asylbestände noch bei knapp 9800 Fällen gelegen. Die Ministerin wollte sich bei ihrem Besuch in Göttingen einen Eindruck davon verschaffen, wie Niedersachsens kleinstes Verwaltungsgericht mit dieser Mehrbelastung zurechtkommt. Das Göttinger Gericht bewältige diese Herausforderung mit großem Engagement und beeindruckendem Teamgeist, lobte Niewisch-Lennartz.

Das Verwaltungsgericht Göttingen hatte im vergangenen Jahr noch insgesamt 815 neue Asylverfahren zu verzeichnen. In den ersten acht Monaten dieses Jahres seien es bereits 1210 Fälle gewesen, sagte Gerichtssprecher Dieter Wenderoth. Jeden Monat kämen rund 100 neue Verfahren hinzu. Derzeit seien etwa 1600 Verfahren anhängig, zum Jahresbeginn habe es noch einen Bestand von 1000 Fällen gegeben. Der deutliche Anstieg der Asylverfahren stellt die Gerichte sowohl vor personelle als auch vor organisatorische Probleme. Man könne die Fälle derzeit nicht so zeitnah wie gewohnt abarbeiten, sagte die Präsidentin des Göttinger Verwaltungsgerichts, Stefanie Killinger. „Der Berg wird jeden Monat größer.“

„Die Bugwelle wird sich noch weiter aufbauen.“

Justizministerin Niewisch-Lennartz geht davon aus, dass dieser Trend bis ins nächste Jahr andauert: „Die Bugwelle wird sich noch weiter aufbauen.“ Der aktuelle Anstieg hänge damit zusammen, dass das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge inzwischen deutlich mehr Anträge abarbeite und entscheide. Viele Menschen, deren Asylverfahren jetzt bei den Gerichten landen, seien bereits vor längerer Zeit nach Deutschland eingereist.

Das Justizministerin habe frühzeitig auf die Entwicklung reagiert und bereits 2015 mehr Stellen geschaffen, sagte Niewisch-Lennartz. Insgesamt habe sich die Zahl der Stellen bei den Verwaltungsgerichten um mehr als 30 Prozent erhöht. Außerdem habe man einen Puffer und innovative Lösungen geschaffen, um flexibler auf solche Wellen reagieren zu können. So könnten im Bedarfsfall weitere Stellen nachbesetzt und Richter von Zivilgerichten an Verwaltungsgerichte abgeordnet werden.

Pilotfunktion

Bei den Asylverfahren hatte das Verwaltungsgericht Göttingen eine Pilotfunktion inne: Im September vergangenen Jahres führte es als erstes Gericht in Niedersachsen den elektronischen Rechtsverkehr mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ein. Durch die elektronische Übermittlung fallen lange Postlaufzeiten weg, so dass sich die Verfahren effizienter und schneller abwickeln lassen. Inzwischen haben auch die übrigen niedersächsischen Verwaltungsgerichte auf den elektronischen Rechtsverkehr umgestellt.

Von Heidi Niemann

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