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Initiative „Für Osterode“ macht weiter Front gegen Zweier-Fusion

Protest Initiative „Für Osterode“ macht weiter Front gegen Zweier-Fusion

Während die rot-grünen Mehrheiten in den beiden Kreistagen von Göttingen und Osterode für eine Kreisfusion offenbar stehen, gibt es nach wie vor starken Protest gegen eine „Südlösung“ der Bürgerinitiative „Für Osterode“.

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Quelle: Grafik: ne

Osterode. Die Initiative fordert eine Fusion von Osterode mit dem Landkreis Goslar und kündigt „massiven Widerstand“ gegen eine Entscheidung zugunsten einer Zweierfusion mit Göttingen an. 

Wie der Bürgerentscheid deutlich gezeigt habe, sei der Kreistag nicht legitimiert, eine Fusionsentscheidung für die  Bürger des Landkreises zu treffen, erklärte Initiativen-Sprecher Thomas Grammel. Nicht einmal zu einer ehrlichen, rechtzeitigen und umfassenden Information seien Verwaltung und Politik bereit gewesen.

Grammel kritisierte den Osteroder Ersten Kreisrat Gero Geißlreiter (CDU), dessen Verhalten als „befangenem Verhandlungspartner“ zu rügen sei. Eine Chance auf eine Einigung mit Goslar sei so vertan worden. Eine Fusion mit Göttingen schwäche Osterode auf jedem Gebiet. Nach dem Ausstieg Northeims habe es einseitige Verhandlungen für eine „eilig aus dem Hut gezauberte Notvariante“ gegeben, so Gremmel.

„Wir warten ab, ob der Kreistag eine so übereilte Entscheidung gegen alle Vernunft und trotz der zahlreichen offenen Fragen tatsächlich treffen wird, und werden unmittelbar danach über unser weiteres Vorgehen entscheiden“, betonte Bernd Hausmann von der Bürgerinitiative.

Im Osteroder Kreistag steht eine Entscheidung über die Zweier-Fusion am Montag, 11. März, an. Der Göttinger Kreistag kommt am heutigen Mittwoch um 15 Uhr im Göttinger Neuen Rathaus zusammen. Der für 2016 beabsichtigte Zusammenschluss der Landkreise Göttingen und Osterode wäre die erste freiwillige Fusion von Landkreisen in der Geschichte des Landes.

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Kreistagssitzung

In der entscheidenden Kreistagssitzung steht am Mittwoch, 6. März, ein Grundsatzbeschluss über eine Fusion mit dem Landkreis Osterode zur Debatte. Beide Kreise und Verwaltungen sollen im November 2016 zusammengelegt werden. Vom Land werden 77 Millionen Euro Entschuldungshilfe erwartet.

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