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Kinderpornos: Ex-Bundespolizist verliert Ruhegehalt

Gerichtsentscheidung Kinderpornos: Ex-Bundespolizist verliert Ruhegehalt

Ein Polizist, der größere Mengen an Dateien mit Kinderpornografie herunterlädt und abspeichert, ist für den Polizeidienst grundsätzlich untragbar. Das hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) Lüneburg entschieden.

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Quelle: dpa (Symbolbild)

Göttingen. Die Richter wiesen damit die Berufung eines Vollzugsbeamten der Bundespolizei gegen ein Urteil des Verwaltungsgerichts Göttingen zurück. Dieses hatte einer Disziplinarklage der Bundespolizei stattgegeben und dem inzwischen wegen Dienstunfähigkeit in Ruhestand befindlichen Polizisten das Ruhegehalt aberkannt.

Der vorsätzliche Besitz von Kinderpornos sei ein so schwerwiegendes Dienstvergehen , dass die Aberkennung des Ruhegehalts die „erforderliche und angemessene Disziplinarmaßnahme“ sei.

Die Bundespolizei hatte Ende 2007 Kenntnis davon erhalten, dass im Rahmen eines bundesweiten Ermittlungsverfahrens wegen Kinderpornografie auch bei einem ihrer Vollzugsbeamten eine Wohnungsdurchsuchung stattgefunden hatte.

Auf dem beschlagnahmten privaten PC sowie diversen CDs fanden die Ermittler mehrere hundert Dateien mit kinderpornographischem Inhalt, die der Mann aus dem Internet heruntergeladen hatte. Das Amtsgericht Göttingen verhängte deshalb gegen ihn mit rechtskräftigem Strafbefehl eine Geldstrafe von 90 Tagessätzen.

Der Ex-Polizist setzte sich dagegen zur Wehr – ohne Erfolg.

Von Heidi Niemann

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