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Knopek bietet Hilfe an

Steuersenkungsdebatte Knopek bietet Hilfe an

Die FDP bietet Oberbürgermeister Wolfgang Meyer (SPD) Hilfe bei den Haushaltsberatungen in der verschuldeten Stadt an. Der Göttinger FDP-Bundestagsabgeordnete Lutz Knopek verteidigt aber die Pläne von FDP und CDU in Berlin, die kommunale Gewerbesteuer abzuschaffen. Es zeige sich allerdings deutlich, dass die Gewerbesteuer als zuverlässige und stetige Hauptfinanzierungsquelle der Kommunen ungeeignet sei.

Es sei jetzt wichtig, dass sich die verantwortlichen politischen Kräfte in den Kommunen, Ländern und die Bundesregierung gemeinsam auf tragfähige Rahmenbedingungen einigten, so Knopek. Die Kommunen dürften finanziell nicht überfordert werden, damit langfristig die Chance auf eine nachhaltige Konsolidierung gewahrt bleibe. „Ich bin gerne bereit, Göttingens Oberbürgermeister Meyer bei seinen schwierigen Aufgaben zu unterstützen.“

„Probleme selber lösen“

Die Stadt Göttingen sei für ihre schwierige Haushaltslage im Wesentlichen selbst verantwortlich, so der FDP-Fraktionsvorsitzende im Göttinger Rat, Wolfgang Thielbörger. Seit mehr als 20 Jahren bestimme die SPD die Politik. Deshalb könne die neue Bundesregierung nicht für die finanzielle Misere verantwortlich gemacht werden. Auch in wirtschaftlich guten Jahren sei nie konsequent gespart worden. Rot-Grün habe Angst, die eigene Klientel vor den Kopf zu stoßen. Es sei wenig hilfreich, wenn der Präsident des niedersächsischen Städtetages den schwarzen Peter der Bundesregierung zuschiebe. „Wir müssen unsere Probleme vor Ort schon selber lösen.“

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