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Konflikt um Haushalt Bovenden

Bürgermeisterin kritisiert Gruppe Konflikt um Haushalt Bovenden

Einstimmig, mit Enthaltung der Bürgermeisterin, hat der Rat des Flecken Bovenden den Haushalt 2013 verabschiedet. Mit Enthaltung der Sozialdemokraten ist das Konzept zur Konsolidierung des Haushalts ebenfalls beschlossene Sache.

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Abschied und Neustart: Bürgermeisterin Heidrun Bäcker, Gemeindebrandmeister Markus Füllgrabe, Siebert, Gottschling, Kaupert, erster Gemeinderat Thomas Brandes, Lange und Kremmers (v.l.).

Quelle: EF

Bovenden. „Die Politik in Bovenden bemüht sich mit Augenmaß, Bovendens Zukunft nachhaltig zu gestalten“, war einer der Kernsätze in der Haushaltsrede des Fraktionssprechers Harm Adam (CDU) von der Mehrheitsgruppe aus CDU, FWG, FDP und Grünen.

Dem widersprach Bürgermeisterin Heidrun Bäcker (SPD). Ohne sachliche Prüfung sei mit einem Federstrich entschieden worden, dass die Sanierung der Turnhalle Harste dringender sei, als zum Beispiel die Sanierung der WC-Anlagen in der Grundschule Bovenden oder die Brandschutzvorrichtungen in der Grundschule Reyershausen. Ob berechtigt oder nicht, darüber wollte Bäcker kein Urteil abgeben.

„Eine Abwägung dessen hat bedauerlicherweise nicht stattgefunden“, kritisierte sie. Angesichts der Aussicht, dass die Verschuldung im Flecken bis 2014 auf 17,5 Millionen Euro ansteigt, ist ein solches Vorgehen für Bäcker unverständlich. „Die Art und Weise, in der Sie die Haushaltsberatungen geführt haben, werde ich nicht noch ein weiteres Mal mittragen“ kündigte sie an.

Zwar hatte Adam positiv hervorgehoben, dass die Verwaltung eine Prioritätenliste als Arbeitsgrundlage erstellt hatte, räumte aber der Politik die Freiheit ein, eigene Akzente zu setzen. So rechtfertigte er die eingestellten Planungskosten unter anderem für die „seit Jahren geforderte Sanierung“ der Harster Turnhalle. Wegen des niedrigen Zinsniveaus sei der Bau eines Kunstrasenplatzes für den BSV auf 2013 vorgezogen worden.

Mit einem Sperrvermerk hätte die Maßnahme „auf der Kippe gestanden“, meinte Adam. Als „Finanztechnik“ beschrieb hingegen der SPD-Fraktionschef, Jörg Magull, den Sperrvermerk und kritisierte das Votum der Gruppe dagegen.

Zwar stimmte die SPD dem Haushalt mit einem Defizit von rund einer Million und einer Kreditaufnahme von rund 2,8 Millionen Euro zu, für das Konsolidierungskonzept wollte sie ihr Einverständnis nicht geben. Einer der Streitpunkte war wiederum die Prioritätenliste. Wie die Bürgermeisterin vermisste Thorsten Heinze (SPD) bei der Gruppe generell die inhaltliche Auseinandersetzung mit den Haushaltsposten.

Von Ute Lawrenz

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