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Kosten-Debatte: Partnerschaftsfeier zu teuer?

Kritik an Finanzplan Kosten-Debatte: Partnerschaftsfeier zu teuer?

20 Jahre Partnerschaft mit der Partnerstadt Zubri: Das will die Gemeinde Rosdorf im kommenden Jahr mit ihren Freunden aus Tschechien feiern. 

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Gelebte Partnerschaft: Als 2010 ein Entfernungsschild in Rosdorf aufgestellt wird, ist auch eine tschechische Delegation dabei.

Quelle: CH

Rosdorf. Vier Tage lang, vom 9. bis 12. Mai, soll das Fest dauern. Das Programm hat eine Arbeitsgruppe bereits ausgearbeitet. Bis zu 230 Gäste aus Tschechien werden erwartet. Eigentlich steht einem schönen Fest also nichts mehr im Weg. Eigentlich. Denn jetzt könnten Diskussionen um die Finanzierung der Feierlichkeiten die gesamte Partnerschaft auf die Probe stellen.

Alles begann in der jüngsten Ratssitzung mit einem Einwurf von Dieter Eikenberg (Grüne).  Er wolle die „Relevanz der Freundschaft“ zu Zubri ja nicht herabsetzen. Den Ehrenamtlichen, die sich um die Städtepartnerschaft verdient machten, gebühre „alle Anerkennung“. Dennoch müsse ein kurzer Blick auf die Zahlen erlaubt sein. Und der zeige, dass das Fest im kommenden Jahr „viel teurer wird als bis jetzt kommuniziert“. Ursprünglich habe sich der Rat darauf verständigt, dass sich die Gemeinde mit 13 500 Euro an den Kosten beteilige. Nach derzeitigem Stand aber müsse die Kommune fast das Doppelte, nämlich rund 26 000 Euro aufbringen.

Fördergelder eingeplant

Problematisch sei weiterhin, dass EU-Fördergelder in Höhe von 25 000 Euro bereits eingeplant wurden, obwohl diese noch gar nicht genehmigt seien. Fließen diese nicht, müsste die Gemeinde gar 51 000 Euro selbst stemmen. Auch weitere als Ertrag eingeplante Posten seien keinesfalls sicher, sagte Eikenberg. Die Kosten könnten also noch weiter steigen: „Das gefällt mir nicht.“ Auch wenn er niemandem „auf die Füße treten“ wolle, sei er dafür, „mit aller Vorsicht zu sparen“.

In der Ratssitzung, an der nicht ein einziger Bürger teilnahm, war es nach den Ausführungen Eikenbergs ungewöhnlich ruhig geblieben. Niemand reagierte. Der nächste Tagesordnungspunkt wurde aufgerufen. Und ginge es nach Bürgermeister Harald Grahovac (SPD), hätte es gerne noch länger ruhig bleiben dürfen. Auf Anfrage äußerte er jedenfalls die Befürchtung, dass eine Berichterstattung im Tageblatt bei den Freunden in Zubri sicherlich für Irritationen sorgen würde. Immerhin hätten die Tschechen ihrerseits zum zehnjährigen Bestehen der Partnerschaft eine Delegation aus Rosdorf eingeladen.

Keine gestiegenen Kosten

Ohnehin könne von gestiegenen Kosten gar nicht die Rede sein, sagte Grahovac. Es stehe Eikenberg zwar zu, dies in Frage zu stellen. Der zuständige Fachausschuss aber sei alle Positionen durchgegangen und habe einstimmig empfohlen, das Programm durchzuführen – „auch mit Stimme der Grünen“. Natürlich müsse man überlegen, wo es Einsparpotenzial gebe, wenn die Zuschüsse nicht wie erhofft fließen sollten. Dann müssten einzelne Programmpunkte gegebenenfalls abgeändert werden, erklärte Grahovac. SPD und CDU jedenfalls stünden „geschlossen“ hinter der Feier.

Ganz so groß, wie Grahovac sich die Geschlossenheit wünscht, ist sie aber offenbar nicht. Die Ratsgruppe CDU/Grüne jedenfalls hat jetzt einen Antrag für die nächste Sitzungen des Fachausschusses am 9. Oktober und des Gemeinderats am 5. November eingereicht. Darin fordert sie, „eine Kommission zur Überprüfung der Finanzplanung“ der geplanten Partnerschaftsfeier, die derzeit von Aufwendungen in Höhe von rund 70 000 Euro ausgeht, zu bilden. „Alle Ausgabeansätze“ müssten auf den Prüfstand kommen und bestimmte Vorhaben gegebenenfalls „komplett“ gestrichen werden. Und weiter: „Alle Möglichkeiten zusätzlicher Einnahmequellen (zum Beispiel Sponsoren) sind zu erörtern.“ Bei allem Sparzwang dürften allerdings bereits angemeldete Teilnehmer aus Zubri nicht ausgeladen werden. Die Besucherzahl dürfe sich aber auch nicht weiter erhöhen.

Nicht so dramatisch

Die SPD sieht die Sache nicht ganz so dramatisch. Natürlich müsse man auf die Kosten schauen, sagte Sören Steinberg (SPD). Bislang aber stehe ja noch nicht einmal die genaue Zahl der Gäste fest. Auch die Zuschüsse seien noch nicht bewilligt worden. Falls diese indes tatsächlich nicht fließen sollten, müsse man massiv sparen – „entweder am Programm, an den Gästen oder an beidem“. Dann müsse man sich die Punkte anschauen, „die richtig Geld kosten“. „Aber wir müssen das ruhig angehen lassen“, fordert Steinberg. Alles andere sei fahrlässig. Mögliche Sponsoren könnten durch Streitereien verprellt werden.

Eines stehe aber fest, verdeutlichte Steinberg: „Wir wollen das Jubiläum auf jeden Fall feiern.“ Und die SPD habe das Ziel, den besagten Haushaltsansatz von 13 500 Euro dabei, wenn möglich, auch nicht zu überschreiten.

Allein 32 769 Euro Verpflegungskosten
Vier Tage volles Programm mit Ausflügen, Konzerten und Festen: 75 000 Euro an Aufwendungen und knapp 50 000 Euro an Erträgen weist eine erste Kostenkalkulation für die Partnerschaftsfeier in Rosdorf im nächsten Jahr aus. Darin wird von gut 230 Gästen ausgegangen. Größte Posten bei den Aufwendungen sind: 32 769 Euro für Verpflegung (Mittag-, Abendessen und Getränke), 10 000 Euro für Unterkunft und Frühstück, 11 000 Euro Miete für die Sporthalle des Landkreises, 6475 Euro Fahrtkostenzuschüsse.
Gut 5000 Euro für eine Dampferfahrt auf der Weser fallen aber schon einmal weg. Diese Kosten übernehme der Verein zur Förderung der Partnerschaft der Gemeinden Rosdorf und Zubri, bestätigt dessen Vorsitzender Werner Wiedekamp, der auch an der Gestaltung des Programms beteiligt ist. Er habe durchaus Verständnis dafür, „wenn Leute, die da nicht mit Herzblut dabei sind“, die Kosten der Feier kritisierten, räumt er ein. Im Gegensatz dazu seien die vielen freiwilligen Helfer natürlich „schnell sehr begeistert“.
Es gelte nun, sich zusammenzusetzen und das Programm gemeinsam zu überdenken. Er sei in jedem Fall dazu bereit. Ferner würden weiterhin viele Anstrengungen unternommen, um so viele Sponsorengelder wie möglich zu bekommen. Er sei sich sicher, dass man so zu einer Lösung kommen werde, mit der alle leben könnten, so Wiedekamp.
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Rosdorfer Rat

Erneut hat sich die Politik nicht darauf verständigen können, wie die Kosten des Festes zum 20-jährigen Bestehen der Partnerschaft zwischen Rosdorf und Zubri im kommenden Jahr gesenkt werden könnten. Dabei haben beide Gruppen – SPD/Linke und CDU/Grüne – eben dieses Ziel. Wie das erreicht werden kann, darüber sind sie unterschiedlicher Auffassung.

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